Wie Lobbyisten Flüchtlinge missbrauchen

ScienceFiles

Wer Lobbyisten in Ämter wählt, der muss sich nicht wundern, wenn er Lobbyistenpolitik bekommt.

Auf diese Formel kann man eine Bestandsaufnahme der deutschen politischen Landschaft des Jahres 2015 bringen und eine formale Analyse anfügen.

Lobbypolitik ist Politik für Minderheiten, für Schwule und Lesben, für Frauen, die sich vom Staat und seinen Gleichstellungsprogrammen kaufen lassen wollen, für Kostgänger des Staates, die in seinen Erziehungsprogrammen, z.B. „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ ein Auskommen gefunden haben und manch anderen mehr (nur am Rande erwähnt, Politiker werden gewählt, um den Willen der Wähler zu vertreten, nicht dazu, den Willen von Wählern zu formen oder gar zu brechen, wenn er ihnen nicht in den Kram passt).

refugees jordan Flüchtlingslager in Jordanien

Weil Lobbypolitik nur wenige Nutznießer hat, ist es eine Frage der Zeit bis ein Konflikt mit dem Gerechtigkeitsempfinden der Mehrheit der Bevölkerung entsteht. Gerechtigkeit, das zur Erinnerung, liegt dann vor, wenn Belohnungen in einem angemessenen Verhältnis…

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