Monatsarchive: Oktober 2015

Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis: Jeder Provinzpuff ist seriöser als ARD und ZDF

Die Propagandaschau

ardzdfARD und ZDF haben mehr mit einem gewöhnlichen Bordell gemein, als man auf Anhieb denken würde: Scheinwelten, Prostituierte, die ihren Körper und manches mal ihre Seele verkaufen, Betrug, Nepp, überzogene Preise.

Was jeden schäbigen Provinzpuff von ARD und ZDF unterscheidet – mal abgesehen davon, dass niemand gezwungen wird, in den Puff zu gehen: würde die Edelnutte des Jahres gekürt, es wären ohne jeden Zweifel die Freier, die gefragt würden.

Die Scheinwelt der öffentlich-rechtlichen Propaganda hingegen beruht auch auf einer selbstzugeschriebenen Seriösität, die regelmäßig durch gegenseitige Preisverleihungen der Medienhuren und -stricher gekrönt wird. Das ist in etwa so, als würden die Prostituierten eines Provinzpuffs die Nutte des Jahres unter sich ausmachen. Eine ziemlich absurde Vorstellung, aber in der Welt der Öffentlich-Rechtlichen ist sie Realität.

Ursprünglichen Post anzeigen 443 weitere Wörter

Der Mufti, die Deutschen und die Shoa

Lizas Welt

Araber massakrieren Juden in Jerusalem – lange vor der Gründung des Staates Israel. Titelseite von »Le Petit Journal«, 8. September 1929.Während es hierzulande bis heute niemanden interessiert, dass Mahmud Abbas bereits in seiner Promotionsschrift den Holocaust geleugnet hat, stürzten sich die Medien wie die Hyänen auf Benjamin Netanjahu, als dieser sich kürzlich in einer Rede zur Rolle des Muftis von Jerusalem hinsichtlich der Shoa äußerte. Grund genug, etwas genauer hinzusehen und historische Quellen heranzuziehen.


VON STEFAN FRANK

»Der Mufti ist Palästina und Palästina ist der Mufti. […] Dies ist der Mann, der das Empire herausforderte und den Zionismus bekämpfte, mit der Hilfe von Hitler und Deutschland. Deutschland und Hitler sind Vergangenheit, doch Amin al-Husseini wird den Kampf weiterführen.« (Hassan al-Banna, Gründer der Muslimbruderschaft, 1946)

»Mein Großvater kam 1920 in dieses Land, er kam in Jaffa an, und kurz nachdem er an Land gegangen war, ging er zum Einwanderungsbüro in Jaffa. Einige Monate später wurde es von Brandstiftern abgefackelt. Die Angreifer, arabische Angreifer, ermordeten zahlreiche Juden, darunter unseren berühmten Schriftsteller [Yosef…

Ursprünglichen Post anzeigen 2.997 weitere Wörter

Forsa-Umfrage: 44 Prozent aller Bundesbürger teilen „Lügenpresse“-Vorwurf

Die Propagandaschau

meedia_logoDass man sich auch beim Medienportal „Meedia“ nicht aus propagandistischen Narrativen lösen kann, belegt einmal mehr die ganze Kraft der gezielten Meinungsmache. Eigentlich sollten dort Journalisten arbeiten, die den Medienbetrieb aus der Metaebene beobachten und kritisch hinterfragen. Tatsächlich ist man aber auch dort durch die tägliche Auseinandersetzung mit und die Nähe zu den Mainstreammedien so dermaßen von Propaganda durchtränkt, dass es immer wieder schwer fällt kritische Distanz und Reflexion aufzubringen.

So wird in einem aktuellen Artikel der „Lügenpresse“-Vorwurf kurzerhand der PEGIDA zugeordnet und damit – ganz im Sinne der Mainstreammedien – weiter politisch dämonisiert. Das ist deshalb peinlich und offenkundig falsch, weil es im Artikel eigentlich um Fakten geht, die das Gegenteil beweisen. Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage teilen nämlich 44% der Bundesbürger die Ansicht, dass wir es mit einer „Lügenpresse“ zu tun haben, die „von ganz oben gesteuert“ wird und deshalb „geschönte und unzutreffende Meldungen“ verbreitet.

MEEDIA_Lügenpresse_Pegida525

Um zu prüfen, inwieweit…

Ursprünglichen Post anzeigen 216 weitere Wörter

Merkelismus – Neuer Totalitarismus

Von Peter Grimm

 

„Wer betrügt, der fliegt“ war vor zwei Jahren ein Slogan der CSU, der fast überall in Politik und Medien als Ausfluss eines üblen, ausländerfeindlichen, wenn nicht gar rassistischen Populismus gegeißelt wurde. Damals richtete sich der Spruch gegen das unberechtigte Erschleichen von Sozialleistungen durch manche Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien. Das war also böser Populismus.

„Wer hetzt, der fliegt“, sagt jetzt der neue IG-Metall-Chef Jörg Hofmann, weil er es richtig findet, dass Mitarbeiter, die eine aus Unternehmenssicht falsche Gesinnung äußern, ihren Arbeitsplatz verlieren. Auch dann, wenn sie diese falsche Gesinnung nicht am Arbeitsplatz vertreten, sondern in ihrer Freizeit öffentlich beispielsweise in sozialen Netzwerken. Aber weil es ja hier um Äußerungen geht, die als rassistisch und fremdenfeindlich bewertet werden, ist „wer hetzt, der fliegt“ auf alle Fälle guter Populismus. Etwas anderes kann man einem Spitzengewerkschafter auch nicht zuschreiben, auch wenn er damit seine Verachtung für Grund- und Arbeitnehmerrechte demonstriert.

Denn wer hat die Definitionshoheit, ab wann ein mit dem Arbeitsplatzverlust zu sanktionierender Rassismus beginnt? Sind es die Tugendwächter, die aktuell auch schon fundierte Islamkritiker wie Hamed Abdel Samad als Nazi brandmarken und zum Protest gegen ihre Auftritte aufrufen?  Wo sind wir angekommen, wenn schon beim Vorsitzenden der weltweit größten Einzelgewerkschaft die Grundkenntnisse über die Prinzipien eines demokratischen Rechtsstaats nicht mehr abrufbar sind. Gibt es vielleicht noch ein paar Gewerkschafter, die den Vorsitzenden daran erinnern können, dass Arbeitnehmervertreter früherer Generationen dafür gekämpft haben, dass niemand für legales Handeln in seiner Freizeit arbeitsrechtlich sanktioniert werden darf?

Gibt es vielleicht noch jemanden, der ihm erklären kann, dass Freiheit nichts wert ist, wenn sie nicht für alle gilt, solange sie nicht die Freiheit eines anderen einschränken? Und dass es für den Fall der Grenzüberschreitung und notwendigen Sanktionen das Strafrecht und den Rechtsweg gibt? Ansonsten muss man auch dumme und mitunter üble Meinungsäußerungen aushalten. Natürlich ist es legitim, einen Mitarbeiter zu entlassen, der den Betriebsfrieden stört, aber Hofmann wurde explizit nach Mitarbeitern gefragt, die sich „im Internet über Twitter oder über Facebook“ rassistisch und fremdenfeindlich geäußert hätten, als er antwortete: „Wer hetzt, fliegt! Und das muss auch jedem klar sein.“

Ein Verweis auf Strafanzeigen, ordentliche Gerichte und den Rechtsweg fiel ihm hingegen nicht ein – vom Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gar nicht erst zu reden. Vielleicht erinnert sich der Genosse Hofmann – als guter Gewerkschaftsfunktionär ist er natürlich in der SPD – noch an das früher oft gebrauchte Zitat: „Die Freiheit stirbt zentimeterweise“. Vielleicht schenkt ihm eine Erleuchtung doch noch den Gedanken, auf welch abschüssigen Weg er sich begibt, wenn er im Sinne des Guten den Arbeitsplatzverlust als Ersatz-Strafe für ein Gesinnungsvergehen sanktioniert. Was sich heute gegen vermeintlichen Rassismus richtet, kann morgen schon zur Eindämmung ganz anderer missliebiger Haltungen eingesetzt werden. Nicht ohne Grund müssen deshalb Grundrechte für alle verteidigt werden, auch für Idioten.

Glücklicherweise erfreut einen gerade in solchen Momenten dann ein Kommentar, der beweist, dass dieser Grundsatz auch im linken, linksliberalen und grünen Milieu noch nicht völlig vergessen wurde. Diese Freude machte am Wochenende Bettina Gaus dem taz-Leser:

“Mitglieder der Bundesregierung fordern seit Wochen die Betreiber des sozialen Netzwerks Facebook auf, Inhalte, die seine Nutzer dort posten, auf ihre Verfassungsmässigkeit hin zu überprüfen. Und was tut das linksliberale Milieu? Es applaudiert. Als ob gegen eine Beschränkung der Meinungsfreiheit gar nichts einzuwenden sei, wenn sie sich nur gegen die richtigen Leute wendet. Das zeugt von einem seltsamen Verständnis dieses Grundrechts.

Aufrufe zu Gewalttaten und Volksverhetzung sind zu Recht strafbar, und sie sollen es auch bleiben. Dazu muss aber nicht der Betreiber eines Netzwerks tätig werden: Alle, die so etwas lesen, können Anzeige erstatten.

Aber es gibt viele ekelhafte Meinungsäußerungen, die eben nicht strafbar sind. Selbst die Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist nicht verboten. Ja, auch das gibt die Meinungsfreiheit her. Und deshalb machen Gerichte es sich nicht leicht mit der Aufgabe, die Grenze zu definieren zwischen dem, was noch und dem, was nicht mehr erlaubt ist. Das ist ja auch nicht einfach. Dachte ich bisher.

Der Justizminister sieht das offenbar anders. Er möchte den Facebook-Betreibern die hoheitliche Aufgabe der Zensur übertragen – ohne klare Richtlinien und Definitionen, ohne Amt, ohne Mandat. Nur so nach Gefühl. Wissen doch eh alle, was und wer gemeint ist, oder? Es trifft ja die Richtigen.

Es ist mir egal, ob es die Richtigen oder die Falschen trifft. Das Recht auf Meinungsfreiheit gilt für alle, auch für Rechtsradikale. Habe ich keine Angst vor Beifall von der falschen Seite? Doch, habe ich. Aber nicht so viel Angst wie vor einer Entwicklung, in der Demokraten die Staatsanwaltschaft für den geeigneten Ort halten, den Streit der Meinungen auszutragen.” (Siehe auch hier).

Peter Grimm ist Journalist und Autor und betreibt den Blog sichtplatz.de. Dort erschien dieser Beitrag zuerst.

 

Bonapartismus von Angela Merkel

Ist das nicht die junge Angela Merkel? Nein, könnte sie aber sein. Ein SED-Plakat zum X. Parteitag 1981
„Wir schaffen das!“, sagt die Bundeskanzlerin gebetsmühlenartig. Eine ganz ähnliche Parole war schon einmal im Umlauf: „Das schaffen wir!“ Auch damals hatte es den Mächtigen schon wenig genützt.

Aus Anlass des X. Parteitages der SED im November 1981 gab die Leitung der Partei zehn Plakate in Auftrag, mit denen die Rolle der SED beim Aufbau des Sozialismus im ersten deutschen Arbeiter- und Bauernstaat angemessen gewürdigt werden sollte. Auf einem der Plakate greifen zwei Hände kräftig ineinander. Darüber steht: „Unser Dank gilt Dir, Partei“, auf einem anderen hält eine Schülerin dem Zuschauer ein Schulheft entgegen, in das sie geschrieben hat: „Ich gebe das Beste, Vati und Mutti auch.“

Auf drei weiteren, gleich gestalteten Plakaten sind ein Soldat, ein Bergmann und eine Bäuerin zu sehen, die „Alles zum Wohle des Volkes“ geben. Der Soldat sagt: „Das schützen wir!“, der Bergmann „Das packen wir!“ und die Bäuerin „Das schaffen wir!“ Die Frau trägt eine graublaue Latzhose, ist kräftig gebaut, hat eine Bubikopffrisur – und sieht der Kanzlerin zum Verwechseln ähnlich. Ja, so könnte Angela Merkel vor 34 Jahren ausgesehen haben.

Wir wissen nicht, um wen es sich bei der Frau auf dem Foto handelt, die grade im Begriffe ist, aus der Fahrerkabine eines Traktors zu steigen. Vermutlich ist sie keine echte Bäuerin, so wie der Soldat kein echter Soldat und der Bergmann kein echter Bergmann sein dürften. Dennoch ist das Plakat auf eine Art authentisch, die den Betrachter erschauern lässt. Der Satz „Das schaffen wir!“ ist die fast wörtliche Vorwegnahme eines Satzes, den Angela Merkel Anfang September gesagt – „Wir schaffen das!“ – und damit eine Krise losgetreten hat, welche die Bundesrepublik lähmt und zugleich umtreibt.

Merkel regiert im Stile eines Feudalfürsten

Millionen von Menschen fragen sich jeden Tag aufs Neue: Was will die Kanzlerin, was hat sie vor, wie sieht ihr Plan aus, den sie gegenüber Anne Will angekündigt hat? Erstaunt nehmen wir zur Kenntnis, dass es in einem Staat mit 16 Landesregierungen, 16 Landesparlamenten, 16 Ministerpräsidenten, mit einem Bundestag, einem Bundesrat, einem Bundespräsidenten und Tausenden von Staatsdienern allein darauf ankommt, was die Kanzlerin will.

Sie bestimmt nicht nur die Richtlinien der Politik, sie kann auch mit einem Wort oder einem Federstrich Grenzen öffnen und schließen, Gesetze außer Kraft setzen und alle Zweifel an der Weisheit ihrer Entscheidungen autoritär vom Tisch wischen: „Wir schaffen das!“ Angela Merkel regiert im Stile eines Feudalfürsten, wozu auch die Drohung gehört, sie werde dem Land, dem sie dienen wollte, adieu sagen, falls das Volk ihr die Gefolgschaft verweigert. Dermaßen ausfällig zu werden, das hat sich noch kein Kanzler der Bundesrepublik gewagt.

Das Plakat zum X. Parteitag der SED erinnert uns daran, dass die Kanzlerin in der DDR sozialisiert wurde, in einem System, das vom ersten bis zum letzten Tag seines Bestehens ein gestörtes Verhältnis zur Wirklichkeit hatte. Die DDR wollte die siebt- oder achtgrößte Industrienation der Welt sein. In kein Land kamen mehr Touristen als in die Ost-Berliner Republik, was damit zu tun hatte, dass jeder Transitreisende auf dem Weg nach oder von West-Berlin ein Visum beantragen musste.

Es gab in der DDR keine Armut, keine Arbeitslosigkeit, keine Fremdenfeindlichkeit und keine Kriminalität. Dafür aber „Paradestrecken“ wie die Stalinallee, die von der Überlegenheit der Lebensbedingungen im real existierenden Sozialismus zeugten. Sogar die Wetterberichte wurden gefälscht, wenn es in der Natur zu heiß oder zu kalt wurde, um den Energieverbrauch der Haushalte zu drosseln. Wo ein Wille war, da war auch ein Weg.

Die Bundesrepublik auf dem gleichen Weg wie die DDR

„Das schaffen wir!“ galt den Arbeitsnormen, den Fünfjahresplänen und der Versorgung der Bevölkerung mit so kostbaren Konsumgütern wie Bananen, Bohnenkaffee und echter Schokolade. „Wir schaffen das!“ bezieht sich heute auf die Energiewende, den Verzicht auf fossile Energien, die Rettung der Regenwälder, die Produktion bzw. den Absatz von Elektroautos und die Absorption von Millionen von Flüchtlingen aus Afrika, Arabien und Asien, die uns helfen sollen, ein buntes, offenes und tolerantes Land zu werden oder zu bleiben.

Derweil steht der öffentliche Nahverkehr „vor dem Kollaps„, weil kein Geld da ist, um die Strecken und die Fahrzeuge entsprechend zu warten. Es ist eben einfacher, Utopien zu planen, als ein paar marode Brücken im Ruhrgebiet zu erneuern.

Es sieht danach aus, als wäre die Bundesrepublik nun auf dem gleichen Weg, auf dem die DDR in den Abgrund der Geschichte geschliddert ist. Die Politik der Kanzlerin ist die späte Rache der DDR an der BRD. Das mag ihr nicht bewusst sein, aber gerade das Unbewusste zeichnet sich durch besondere Nachhaltigkeit und Zuverlässigkeit aus.

Das Rätselraten über Merkels Motive wird weitergehen

Man kann das Verhältnis zwischen der ehemaligen DDR und der Bundesrepublik mit einer Familie vergleichen, in der die Kinder erst erwachsen werden müssen, um den Eltern all das heimzahlen zu können, was diese ihnen in der Kindheit angetan haben. 25 Jahre nach der „Wiedervereinigung“ sind die Ostdeutschen an diesem Punkt angekommen. Je länger das Ende der DDR zurückliegt, umso besser können sie sich an die Kränkungen erinnern, die sie nach dem 9. November erleiden mussten.

Als Tausende von westdeutschen Glücksrittern in die DDR eingefallen sind, um den Ostdeutschen Versicherungspolicen, Ratenkaufverträge und Zeitschriftenabos aufzuschwatzen oder Immobilien zum Schnäppchenpreis abzugreifen. Für die DDR-Deutschen änderte sich schlagartig alles, die BRD-Deutschen machten weiter, so als wäre irgendwo in der Mongolei ein Gartenzaun umgefallen.

Und nun droht ihnen das gleiche Ungemach wie einst den Brüdern und Schwestern im Osten. Die DDR ist durch Auswanderung implodiert, die BRD droht unter der Last der Einwanderung zu kollabieren. Damals wie heute war oder ist die Öffnung der Grenzen die Ursache der Kalamität. Das deutsche Schicksal scheint unter Wiederholungszwang zu leiden. Es sei denn, man sieht in der Duplizität der Ereignisse einen Akt der ausgleichenden Gerechtigkeit, herbeigeführt durch eine Kanzlerin aus dem Osten.

So wird das Rätselraten über die Motive der Kanzlerin erst einmal weitergehen. Auch wenn sie inzwischen so wirkt, als würde sie selber daran zweifeln, ob „wir“ es schaffen.

Jetzt würden wir noch gerne wissen, was aus der jungen Bäuerin geworden ist, die 1981 zu Ehren der SED „Das schaffen wir!“ verkündet hat.

Verkommene Demokratie – Neuer Totalitarismus

Kassandra hieß die Tochter des trojanischen Königs Priamos. Ihr wurde das tragische Schicksal zuteil, stets Unheil vorherzusehen. Das wäre eigentlich eine große Gnade gewesen, nur hatte die Sache einen beträchtlichen Haken: Niemand schenkte ihren Weissagungen Glauben. Kein leichtes Schicksal für die Frau. Ich kann das nachvollziehen, denn obwohl mir meine Eltern den wenig attraktiven Namen Antje gegeben haben, hätte ich genauso gut Kassandra heißen können.

Als am 11. September 2001 die Türme des World Trade Centers in sich zusammen gestürzt waren und ich viele Mitmenschen damit maßlos brüskierte, dass ich mich nicht über 3000 tote Zivilisten freuen konnte und sofort jeden aus meinem Bekanntenkreis entfernte, der „die Juden“ hinter dem islamfaschistischen Terrorakt vermutete, war ich augenblicklich überzeugt davon, dass es bald auch große Anschläge in Europa geben würde. Man hielt mich für vollkommen bekloppt. Es folgten 2004 und 2005 die Terroranschläge von London und Madrid; das diesjährige Attentat auf die Redaktion des französischen Satiremagazins „Charlie Hebdo“ war ein weiterer trauriger Höhepunkt.

Als ich sah, dass viele türkischstämmige Musliminnen im Gegensatz zu ihrer Mütter- und Großmüttergeneration begannen, sich zu verschleiern und ihre Gatten, Väter und Brüder in jedem Satz mindesten einmal die Begriffe „Stolz“ und „Ehre“ verwendeten, sah ich, wie üblich, Probleme voraus. Es hat sich mittlerweile herausgestellt, dass die Türken in Deutschland von allen Migrantengruppen am wenigsten gut integriert sind.

Vor eineinhalb Monaten publizierte ich meinen Artikel „Wir können Asyl“ auf diesem Blog, und, wie könnte es anders sein, die meisten meiner Befürchtungen sind seitdem eingetroffen. Die Zahl der zu erwartenden Flüchtlinge hat sich inzwischen verdoppelt. Auch auf den noch anstehenden Familiennachzug ist man mittlerweile gestoßen, wenn auch spät. Und nun sind sich sogar Wirtschaftsexperten einig, dass sich der Traum vom Ende des Fachkräftemangels und der zügigen Integration der Flüchtlinge wahrscheinlich doch nicht so schnell erfüllen wird; ja, von der “Kostenfalle Flüchtlinge“ ist auf einmal die Rede. Irgendwie muss sich mittlerweile der Gedanke Bahn gebrochen haben, dass nicht jeder Europäer begeistert ist über das, was man so diplomatisch „die große Herausforderung“ nennt, weil man sich nicht traut, von der Überforderung zu reden, um die es sich handelt. Irgendwie müssen inzwischen die Zweifel begonnen haben, ob „wir das schaffen“.

Da nützt auch die emotional hoch aufgeladene Propagandaschlacht nichts, die die Medien tagtäglich aufbieten, um uns die Flüchtlingskrise schönzureden. Sogar die ARD hat inzwischen eingeräumt, dass sie bei den Bildern manipuliert hat. Denn natürlich rufen kulleräugige Kinder mehr Mitgefühl hervor, als Horden von aggressiven Jungmännern, die mit Knüppeln aufeinander eindreschen. Drastische Berichte von brutalen Schlägereien in Flüchtlingsunterkünften, von Totschlag, Raub, Vergewaltigung, erzwungener Prostitution und sexueller Belästigung von Frauen und Kindern passen nun mal schlecht in das Bild vom verfolgten Opfer. Und das soll dem Bundesbürger offensichtlich um jeden Preis geboten werden. Ich denke da nur an die peinlichen Focus-Online Artikel von den wundersamen Auffindungen prall gefüllter Brieftaschen durch Bewohner von Asylantenheimen. Wieso halten Journalisten solche Meldungen überhaupt für erwähnenswert? Könnte es damit zu tun haben, dass sie im tiefsten Inneren Zweifel an der Integrität der neuen Nachbarn hegen? Gehört die Meinungselite am Ende zu den schrägen Tugendterroristen, die ihrer polnischen Putzfrau einen Zehner unter den Teppich legen, um zu prüfen, ob sie den auch brav abliefern wird?

Wenn man nicht gerade völlig bekloppt ist, dann spürt man, wie verlogen die Berichterstattung in den Medien ist, wie verkommen die gegenwärtige Debattenkultur und wie vergiftet das Meinungsklima in einem Land, wo die Politikerdarsteller sich über einen Papp-Galgen auf der Pegida Kundgebung mehr aufregen als über den, an dem in Teheran Schulmädchen und Homosexuelle baumeln. Die ihrem blöden Volk am liebsten das mitdenken, mitreden und demonstrieren verbieten möchten. Die Andersdenkende gerne außer Landes schicken würden („Geht doch nach drüben!“ hat man uns früher schon immer gesagt).

Die R + V Versicherung hat innerhalb einer repräsentativen Umfrage (Brigitte Nr. 22, „Gefühle – Die neuen großen Sieben“) festgestellt, welche Angst die Bundesbürger 2015 am meisten umtreibt, und siehe da, es ist die Angst vor Konflikten durch die Zuwanderung. Wie schaffen es die Politiker, die sonst jede Pipifax-Angst ihrer Wähler mit Grabesstimme „sehr ernst nehmen“, diese doch offensichtlich in hohem Maße vorhandenen Ängste ihrer Mitbürger zu ignorieren? Oder träumen sie am Ende schon davon, die Gehirnlappen ihrer Wähler zu manipulieren? Gehirnforscher wollen nämlich just in diesen Zeiten herausgefunden haben, dass sich nicht nur der „Flüchtlingshass“ sondern auch der „Gottesglaube“ in den Gehirnregionen ausschalten lassen sollen. Woody Allens Gehirnwäsche vom Revolutionär zum regimetreuen Automatenbürger in „Der Schläfer“ scheint keine ferne Zukunftsmusik mehr zu sein.

Als Akif Pirinçcis Artikel 2012 plötzlich bei achgut auftauchten, sah ich, wie könnte es anders sein, Böses voraus. Spätestens seit seiner berüchtigten Pegida-Rede weiß jeder, was ich meine. Ich mochte seine vulgäre Sprache nicht und seine krawalligen sozialdarwinistischen Thesen. Sein kaum verhohlener Frauen- und Schwulenhass widerte mich an. Ich weiß, wann ich jemanden mit einer narzisstischen Persönlichkeitsstörung vor mir habe. Und ich wusste sofort: das wird Ärger geben. Und es gab Ärger. Er ist mir seither kaum sympathischer geworden, aber ich habe eines begriffen: Pirinçci ist eine Kategorie für sich. Wer Pirinçci haben will, darf sich nicht wundern, wenn er Pirinçci bekommt. Jeder kennt inzwischen seine kompromisslose Rhetorik.

Umso mehr muss man sich über das rückgratlose Wegducken von Pegida-Chef Lutz Bachmann wundern und die zur Schau getragene Empörung all derer, die ihn jahrelang glücksbesoffen auf Facebook bejubelt haben. Wie gesagt, ich mag ihn nicht. Aber die Reaktion auf die Rede, die, wie er mittlerweile selbst eingeräumt hat, ein Fehler war, erschüttert mich. So heißt es, Random House habe dem Druck der anderen Autoren nachgeben und sich geweigert, weiterhin Pirinçcis Bücher auszuliefern. Andere Verlage stornieren die Verträge. Prompt hat schon der erste Buchhändler öffentliche Schredderungen seiner Werke angekündigt (inzwischen aber wohl abgeblasen). Amazon hat ihn aus seinem Angebot komplett gelöscht. Es soll also ein Autor mundtot gemacht und seine Existenz gezielt vernichtet werden. So etwas ist heute von einen Tag auf den anderen machbar. Und das ist ebenso beängstigend wie ekelerregend.

Die entscheidende Fragestellung ist völlig falsch und sie war es von Anfang an. Sie sollte nicht heißen „Schaffen wir das?“, sondern „Schaffen die das?“Werden die Menschen, die täglich in einer Zahl von bis zu zehntausend unsere Grenzen passieren, an denen die Sicherheitslage, während ich dies schreibe, außer Kontrolle geraten ist, die tadellosen europäischen Neubürger werden, die wir gern sehen würden? Tragisch zu nennen ist auf jeden Fall die Situation all derjenigen, die sich das Asyl mehr als jeder andere verdient haben, die sich auf ein Leben in Frieden und Freiheit gefreut haben und dann als religiöse Minderheit, als Homosexuelle oder Frauen unter den Übergriffen der überwältigenden Mehrheit der muslimischen Jungmänner zu leiden haben, die in den Heimen offensichtlich, ohne dabei von lästigen Sozialarbeitern behindert zu werden, ihrer freien Entfaltung nachgehen dürfen.

Es ist mir schnurzpiepegal, ob die Neubürger die deutsche Leitkultur akzeptieren, denn was das genau sein soll, weiß sowieso keiner. Wen interessiert’s, ob ein neuer Bundesbürger lieber Schawarma als Gulasch isst, lieber Oum Kalsoum als Helene Fischer hört und lieber ins Hamam als ins Freibad geht. Das Entscheidende wird sein, dass sie die Werte der Aufklärung, die die Grundlage unserer Verfassung und unseres Grundgesetzes sind, übernehmen. Und da sehe ich schwarz. Es wird uns um die Ohren fliegen. Kassandra wird wieder haareraufend um Trojas Mauern streifen und klagen.

http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/es_macht_keinen_spass_kassandra_zu_sein

Alles Nazis. Außer Mutti

Die „Rechten“ hätten ja „auch ihre Werte“, sagte die Moderatorin gestern im Morgenmagazin von hr2, dem Kulturradio des Hessischen Rundfunks; sagte es und schickte gleich ein spöttisches Lachen hinterher. Rechte und Werte? Das kann ja nur ein Witz sein. Wer wollte das hierzulande noch ernst nehmen. Ist doch „Rechts“ längst zum Synonym für „radikal“ und „bedrohlich“ geworden.

Soll jemand vom Platz gestellt werden, genügt es, ihm das Etikett eines Rechten auf die Stirn zu kleben. So einer hat auf der Agora nichts mehr verloren. Wer in einer Talkshow als Vertreter rechter Gesinnung vorgestellt wird, weiß von vornherein, dass er den Rest der Runde gegen sich hat. Die Redaktion hat ihn eingeladen, um ihn vorzuführen.

Dabei spielt es keine Rolle, ob der erkorene Watschenmann der AfD angehört, bei Pegida mitläuft oder im Verdacht steht, mit der NPD zu sympathisieren. Selbst die „Welt am Sonntag“ hat sie unlängst alle unterschiedslos in den einen Topf „rechter Gruppen“ geworfen. Niemand, der in Amt und Würden oder auch nur im Spiel bleiben will, möchte ihnen zugerechnet werden. Sogar diejenigen, deren Parteien ihrer Geschichte nach rechts von der Mitte stehen, bemühen sich, tunlichst nach links zu schauen. Alles Mögliche, aufgeklärt, tolerant, fortschrittlich, sozial, weltoffen, wollen sie sein – nur nicht rechts. Als ob das eine, das letzte Adjektiv alle anderen in Frage stellen würde.

Seit es die Achtundsechziger verstanden haben, ihre Meinung mit der Gewalt der Straße durchzusetzen, angeführt unter anderem von Joschka Fischer, dem nachmaligen deutschen Außenminister, seitdem sind die bürgerlichen Parteien auf dem Rückzug. Um nicht länger als solche aufzufallen, haben sie den Schwanz eingezogen, wagen kaum noch, Flagge zu zeigen. Der Stolz auf ihre demokratische Herkunft ist den „Rechten“ mit Erfolg ausgetrieben worden.

Schon das Wort an sich wurde derart mit pejorativen Konnotationen aufgeladen, dass der politische Begriff zum Schimpfwort verkommen ist. Kein Gegner, der sich mit ihm nicht aus dem Feld schlagen ließe. Was von der kanzleramtlich vorgegebenen und öffentlich rechtlich kolportierten Linie abweicht, wird reflexartig als Bedrohung von rechts eingestuft, innen- wie außenpolitisch.

Mit der Demonstration gegen die gewalttätigen Ausschreitungen der Hooligans vor einem Jahr in Köln, hieß es, hätten die Bürger der Stadt jetzt, 2015, „ein Zeichen gegen rechts“ setzen wollen. Als ein gefährlicher „Rechtsruck“ wurde der Sieg der national-konservativen Partei bei den polnischen Parlamentswahlen am vorigen Sonntag vermeldet.

Zwar war nach dem Untergang der Kommunismus 1989 vielfach zu hören, dass von „links“ und „rechts“ weiter keine Rede sein könne. Tatsächlich jedoch ist wenigstens die eine Bezeichnung heute wieder im Schwange wie vorzeiten, nur eben mit einer deutlich veränderten Bedeutung. Nachdem sie sich links von der Mitte informell abgestimmt haben, haben die etablierten Parteien mit „den Rechten“ einen Popanz erschaffen, der dem Volk, wenn es aufmuckt, bedrohlich vorgeführt werden kann. Allein die originäre „Linke“ muss da noch ihr eigenes Süppchen kochen.

SPD und CDU, in ihrem Schlepptau auch die CSU, haben sich selbst zu den Sachwaltern einer Demokratie erklärt, deren Spielregeln sie mehr denn je unter sich ausmachen, bis hin zu der gegenseitigen Duldung diverser Gesetzesbrüche; sei es nun im Rahmen der Euro-Rettung oder bei der monarchisch verfügten Grenzöffnung durch die Chefin der Groko. Wer da nicht mitmacht, dem wird die Befähigung zur Demokratie kurzerhand abgesprochen und die ganze „Härte des Rechtsstaates“ in Aussicht gestellt. Autoren, die dennoch aufbegehren, müssen sich sagen lassen, dass ihre Bücher nicht „hilfreich“ seien. Pardon wird nicht gegeben, die Aufmüpfigen werden aus der Mitte verscheucht.

Wo aber das Diktat die Vielfalt der Meinungen ersetzt, alternativlos, da findet die politische Klasse auch nichts mehr dabei, das Volk, das sie aushält, als „Pack“ zu diffamieren, es so mir nichts, dir nichts des Rechtsradikalismus zu verdächtigen.

Die Demokratie mutiert totalitär, am Ende zu jener „sozialistischen Demokratie“, auf die sich die SED-Führung in der DDR einiges zugute hielt. An ihrer Ausgestaltung hat sich die amtierende Bundeskanzlerin von Jugend an aktiv beteiligt, unter anderem als FDJ-Sekretärin für „Agitation und Propaganda“.

Schwamm drüber, würden wir gern sagen, wenn diese Erziehung zum alternativlosen Alleinvertretungsanspruch der richtigen Meinung nicht immer wieder durchbräche. Doch die Katze lässt nun mal das Mausen nicht. Will sagen, Angela Merkel führt ihre Partei und das Land unverdrossen nach dem Vorbild der gescheiterten Generalsekretäre unseligen Angedenkens, so autoritär wie sie es im Osten erlebt hat. Wie keinem zuvor ist es ihr gelungen, den Deutschen die rechte Gesinnung auszutreiben.

Eine bessere Vollstreckungsgehilfin ihrer Ideologien hätte sich die Linke nicht wünschen können. Sie muss gar nicht mehr als solche auftreten, um den Kurs zu bestimmen. Genügt es doch schon, die anderen, wo sie sich noch vorwagen, als Konservative oder gar als Rechtspopulisten rhetorisch an den Pranger zu stellen.

Wo wäre da noch ein wortgewaltiger Politiker, der dem entgegenhielte, dass der Konservativismus ein konstituierendes Element jeder Demokratie ist, insofern er auf der Bewahrung jener Werte beharrt, ohne die das demokratisch verfasste Gemeinwesen gar nicht bestehen könnte. Nicht zu reden davon, dass eine Demokratie, will sie den Namen verdienen, vor allem anderen eines sein muss: ein populistische, also volksnahe Staatsform.

Wem das verdächtig erscheint, der sollte dann ehrlicherweise aber auch nicht länger von einem Rechts- , sondern von einem Linksstaat sprechen. Was da verfügt und angerichtet wird, geschieht nämlich nicht von Rechts, sondern allenfalls von links-wegen. Wer sich dagegen vergeht, handelt nicht rechts-, sondern linkswidrig, weil er der autoritär agierenden Macht die Gefolgschaft aufsagt. Immer mehr Bürger scheinen das langsam zu erkennen.

Auch im vogtländischen Plauen, wo sie 1989 als Erste die SED zu Grabe trugen, versammeln sich seit Ende des Sommers Sonntag für Sonntag wieder Tausende auf dem Marktplatz, um ihre Bürgerrechte einzuklagen. Auf einer der letzten Demonstrationen trat unverhofft ein Frau ans Mikrofon, die nicht auf der Rednerliste stand. Was sie zu sagen hatte, musste sie nicht ablesen, es brach aus ihr heraus. Man könne sie, rief sie der Menge zu, ruhig weiter als „Neonazi“ beschimpfen. Das sei ihr egal, da sie das niemals war, noch jemals sein werde. Sie wolle sich nur ihre Meinung nicht länger von einer politischen Klasse vorschreiben lassen, die keine Beziehung mehr zu Realität habe, weil ihr der Machterhalt über alles gehe.

Der Beifall auf dem Platz war riesig. Die Bürger applaudierten der Demokratie.

« Ältere Einträge