Überall Nazis: Mentale Störung hat Deutschland fest im Griff (Nazinoia) — ScienceFiles

F.22 der ICD-10, der International Classification of Mental and Behavioral Disorders ist der Delusional Disorder gewidmet. Sie wird u.a. anhand der folgenden Kriterien diagnostiziert: • A disorder characterized by the presence of one or more nonbizarre delusions that persist for at least 1 month; the delusion(s) are not due to schizophrenia or a mood disorder, […]

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Was der Muslimführer in Deutschland Aimab Mazyek wirklich denkt

Dem sonst so beherrschten Muslim mit der freundlichen Maske ist dieselbe mit einem Basta-Eintrag auf Facebook in seiner Angst um die Aufgabe der Ungleichberechtigung der Frau mit sichtbarem Aufschlag in den Sand gefallen.

 

Aiman Mazyek ist ein bedeutender Mann. Er stand einst, umrahmt von Bundespräsident, Bundes- und Vizekanzler, zum Gedenken an die Strafaktion seiner fundamentalistischen Glaubensbrüder gegen ein französisches Satiremagazin vor dem Brandenburger Tor. Dort ließ Mazyek auf arabisch eine Koran-Sure vortragen, die angeblich die Friedfertigkeit der Muslime belegen sollte – und die doch in ihrer vorsätzlich unterschlagenen Einleitung und dem Folgetext eine ausschließliche Unterwerfungsaufforderung an die „Israeliten“ und ein Vernichtungsgebot gegen die „ungläubigen“ Kufér, die Leugner des Islam, ist. Denn nicht nur den „Israeliten“ – also jenen jüdisch-arabischen Stämmen, von denen es vor Mohamed auf der Halbinsel nicht wenige gab – sollte damit klargemacht werden: Jeder Widerstand gegen die muslimischen Kämpfer ist Euch untersagt und Eure einzige Chance auf Überleben in Mohameds Imperium ist die bedingungslose Unterwerfung unter den Islam.

Der Text dieser Sure 5-32, bei der die Einleitung wohlweislich unter den Tisch fiel, lautet:

„Aus diesem Grunde haben Wir den Kindern Isra’ils vorgeschrieben: Wer ein menschliches Wesen tötet ohne einen Mord oder auf der Erde Unheil gestiftet, so ist es, als ob er alle Menschen getötet hätte. Und wer es am Leben erhält, so ist es’, als ob er alle Menschen am Leben erhält. Unsere Gesandten sind bereits mit klaren Beweisen zu ihnen gekommen. Danach aber sind viele von ihnen wahrlich maßlos auf der Erde geblieben.“

Und damit nicht nur die Israeliten gewarnt sind, sondern die wahren Gläubigen wissen, wie sie mit den Renegaten wider Mohamed zu verfahren haben, geht es weiter in Sure 5-33/34:

„Der Lohn derjenigen, die Krieg führen gegen Allah und Seinen Gesandten und sich bemühen, auf der Erde Unheil zu stiften, ist indessen, daß sie allesamt getötet oder gekreuzigt werden, oder daß ihnen Hände und Füße wechselseitig abgehackt werden, oder daß sie aus dem Land verbannt werden. Das ist für sie eine Schande im Diesseits, und im Jenseits gibt es für sie gewaltige Strafe, – außer denjenigen, die bereuen, bevor ihr Macht über sie habt. So wisset, daß Allah Allvergebend und Barmherzig ist.“

Die Kufér vorgeführt

Wenn wundert es, dass der 1969 in Aachen geborene Sohn eines Syrers und einer Deutschen, der 2010 mit einer 9 zu 6 Stimmen-Mehrheit den Konvertiten und früheren Kölner FDP-Kommunalabgeordneten Axel Köhler, der mit seiner Konversion den Namen Ayyub angenommen hatte, vom Thron eines Vereins namens „Zentralrat der Muslime“ stieß, ein wohlgefälliges Grinsen auf den Lippen hatte.

Nie zuvor war es einem bekennenden Muslim gelungen, die Kufér so wunderbar vorzuführen und sich dabei noch dazu im Glanze deren naiver Elite zu sonnen.

Es muss ohne jeden Zweifel der Höhepunkt im Leben des Aiman Mazyek gewesen sein. Denn jeder bekennende Muslim konnte erkennen: Die führenden Vertreter dieses Staates, dessen säkulares, freiheitliches Fundament in eklatantem Widerspruch zum islamischen Alleinherrschaftsanspruch steht, sind so unendlich dumm, dass sie sich durch einen kurzen Auszug aus dem Koran, der den wahren Inhalt dessen Unterwerfungsanspruchs verschleiert, die Augen blenden und die Köpfe vernebeln lassen. Jeder bekennende Muslim wusste sowohl, wie diese pathetisch vorgetragene Sure beginnt – und was ihr folgt.

Ein illusionsloser Blick in die düstere Welt der Islamverbände

Immer wieder demonstrieren deutsche Politiker ihre unverbrüchliche Freundschaft mit…

Dieser Mann, der von einem Vereinsvorstand gewählt worden war, welcher kleiner ist als der einer Parteiortsgruppe, sah sich am Ziel. Er – und niemand sonst – war der anerkannte Vertreter der Muslime in der deutschen Republik. Er – und niemand sonst – war so bedeutsam wie Reinhard Kardinal Marx von der Katholischen Bischofskonferenz und Heinrich Bedford-Strohm von der Evangelischen Kirche Deutschlands. Wann immer es etwas zum Islam zu sagen gab – Mazyek war der legitime Vertreter dieser angeblichen Glaubensgemeinschaft, von der ein unwissender Kafér (Singularform der Kufer) namens Christian Wulff behauptet hatte, sie gehöre zu Deutschland – was von einer nicht minder unwissenden Parteifreundin des Plapperers, den ein ungnädiges Schicksal erst an die und dann von der Spitze des Staates gespült hatte, ungeprüft übernommen wurde.

Der gute Muslim und die neuen Juden

Aiman Mazyek präsentierte sich als der gute Muslim. Wann immer es darum ging, muslimische Forderungen durchzusetzen, stand er an der vordersten Front. Der Blick auf seine regelmäßig verbreiteten Pressemitteilungen belegt: Sein Hauptanliegen war die öffentlich-rechtliche Anerkennung des Kopftuchs als Symbol des Machtanspruchs des Islam. Es war für ihn das unverzichtbare Bekenntnis der muslimischen Frau, die ja nun zu Deutschland gehörte, zum Propheten Mohamed ebenso wie zur schleichenden Durchsetzung der deutschen Kultur mit archaischem, antidemokratischem Gedankengut.

Wann immer unwillige Kufér auf die Idee kamen, die Glaubensnotwendigkeit dieses Stücks Stoff anzuzweifeln oder darin sogar, wie die ewige Kämpferin für die Emanzipation, Alice Schwarzer, ein Symbol der Unterdrückung der weiblichen Selbstbestimmung zu erkennen meinten, war Aiman Mazyek zur Stelle und jammerte laut und vernehmlich darüber, wie sehr doch die armen Muslime und mehr noch die Muslima missverstanden und diskriminiert würden. In der ewigen Opferrolle der Muslime, in der sich nicht nur Mazyek sondern mit ihm fast die gesamte islamische Welt perfekt eingerichtet hat, fand er schnell Unterstützung bei ausgerechnet jenen, denen dereinst die Überwindung der Unterdrückung durch Faschismus, Bürgertum und männlichen Chauvinismus nicht schnell genug gehen konnte. Eine scheinbar gebildete, sich intellektuell gebende Dame der Sozialdemokratie, die es fast selbst in das höchste Amt des Staates geschafft hatte, verstieg sich sogar dahin, die Muslime zu den „neuen Juden“ zu erklären – und damit das seit nunmehr 1.400 Jahre währende, mörderische Verhältnis der Muslime zu den Juden auf den Kopf zu stellen.

Was alles nichts mit dem Islam zu tun hatte

Doch nicht nur wenn es galt, die armen, unterdrückten Muslime gegen die Kufér zu schützen, war Aiman Mazyek stets zur Stelle. Als seine Glaubensbrüder immer brutaler den Auftrag ihres Propheten erfüllten und im Nahen Osten Jeziden massenhaft ermordeten und versklavten oder im „Gebiet des Krieges“ (Dar alCharb) im Auftrag Allahs die Kufér massenhaft mit Terroranschlägen straften – auch dann war Mazyek schnell zur Stelle und wusste als oberster Vertreter aller deutschen Muslime mitzuteilen, dass dieses „nichts mit dem Islam“ zu tun habe.

Das ging so weit, dass Zyniker schon zu der Überzeugung gelangten, eigentlich habe überhaupt nichts – nicht einmal Mazyek selbst – irgend etwas mit dem Islam zu tun. Was selbstverständlich eine Fehleinschätzung war, denn natürlich hatte dieser Mazyek ebensoviel mit dem Islam zu tun wie der unermüdlicher Kampf seines „Zentralrats“ für das Kopftuch und die Massenmorde seiner Glaubensbrüder.

Die kritische Masse

Als seine Freundin, mit der er am Brandenburger Tor einträchtig der gegen die Kufér gerichteten Sure gelauscht hatte, dann im Spätsommer 2015 die deutschen Tore für eine islamische Invasion aus Zentralasien und Nordafrika geöffnet hatte, sah er sich am Ziel seiner Träume. (Zugegeben: Ein paar Flüchtlinge aus dem verwüsteten Syrien waren auch dabei, hatten doch erst jüngst einige der Herren bei Dunja Hayali laut darüber geklagt, dass ihre Frauen und Kinder seit nun schon einem Jahr immer noch im Kriegsgebiet verharren und wegen der deutschen Politik ohne Beschützer seien – was nun allerdings darauf schließen lässt, dass es so gefährlich in der Heimat der Klagenden wohl doch nicht sein kann.)

Bis zu eine Million wahre Gläubige – keine dieser schon durch westliche Lebensart korruptierten „Taufmuslime“ – strömten ins Land und schienen Mazyeks unerklärtes Ziel, den maroden Westen mit den Wohltaten muslimischer Gottesgläubigkeit und mohamedanischer Weltordnung zu beglücken, deutlich zu beflügeln. Jedoch – was das FDP-Mitglied Mazyek in seiner islamischen Hybris nicht bedachte: Es gibt kritische Massen, die Prozesse zum Kippen bringen können.

Lief bis 2015 alles wunderbar im Sinne des Propheten; konnte Mazyek bis dahin in Flankierung durch die bundesdeutsche Politik jeden Versuch kritischer Geister, über Islam und Muslime zu diskutieren, als „Rassismus“ bannen und den linksideologischen Saubermännern zu Fraß vorwerfen – plötzlich kippte die Situation.

So sammelte die in der rechten Ecke verortete AfD im Gefolge Merkelscher „Flüchtlingspolitik“ Stimme um Stimme – und auch fundierte Islamkritik konnte sich zunehmend mehr Gehör verschaffen. Selbst die Medien, die noch bis vor kurzen das Hohelied der Zuwanderung sangen, spürten den wachsenden Unmut und das Kippen der Stimmung. Und da sie davon leben, gekauft und gelesen zu werden, wurden sie ganz langsam immer kritischer.

Schluss mit der Zurückhaltung

Aiman Mazyek verstand die Welt nicht mehr. Bislang war doch alles zu wunderbar im Sinne seiner Gesellschaftsübernahme gelaufen! Und nun? Er wurde stiller.

Wenn wieder einmal seine Glaubensbrüder irgendwo in Europa einen Massenmord begangen hatten, hielt er sich nun zurück. Wenn es denn schon nicht mehr nichts mit dem Islam zu tun haben konnte, dann sollte es eben mit nichts mehr etwas zu tun haben. Wenige verwirrte Psychopathen, die ihren Frust auslebten. Allerdings: Von wessen vor rund 1.400 Jahren formulierter Ideologie sie verwirrt worden waren, dazu schwieg der Oberste der deutschen Muslime lieber.

Das ging so lange gut, bis nun sogar Mazyeks ursprüngliches Kernanliegen in die öffentliche Diskussion geriet. Sollte es etwa gar den von ihm stets verfochtenen Bekleidungsvorschriften für entemanzipierte, muslimische Frauen an den Kragen gehen? Da war nun Schluss mit der selbst auferlegten Zurückhaltung!

Mazyeks Basta!

Wir wissen nicht, was Ajman Mazyek tatsächlich bewogen haben mag. Ob er vielleicht gar befürchtete, im Vorstand seines ominösen Zentralrats von einer frischen Schar zehn emanzipierter Frauen um Ehre und Existenz gebracht zu werden – wir werden diese Frage vermutlich nie beantwortet bekommen.

Was wir aber wissen: Dem deutschen Berufsobermuslim platzte der Kragen. Und so postete er auf seiner Facebookseite ein unüberhörbares „Basta!“. Ein „Basta!“, das sich heute wie folgt liest und mit seinen fulminanten Vertippern und grammatikalischen Irrungen die emotionale Erregung des Schreibers dokumentiert:

„Abgesehen davon, dass das Burkverbot in Frankreich keinen einzigen Terroristen abgehalten hat (100 % davon waren übrigens Männer und die werden sicherlich nicht zur Tarnung eine Burkla tragen) und das ein solches in Deutschland rein rechtlich ins Leere geht.

Ich frage mich: Wo sind all die Politiker, die seit Jahren zusehen, wie gut ausgebildetete, einen Beruf ergreifende muslimische Frauen wegen dem Kopftuch diskrimiminiert werden und abgelehnt werden? Aber im Kontext der Burkadiskussion sich angeblich für die Intergration der muslimischen Frau intressieren?

Einige in Deutschland tun so, als würde das Stück Stoff das grosse Problem sein, obgleich z.B. ( kein Anspruch auf Vollständigkeit )

-13.760 Kinder Opfer von Missbrauch, Dunkelziffer 200.000 (40 Kinder täglich) (2015)

– 50.000 permante Konsumenten von Kinderpornographie

-3441 Fälle von Kindesmisshandlung + 3 Kinder Jede Woche MORD, Todschlag, Körperverletzung oder fahrlässige Tötung (2015)

– 7022 Opfer von Vergewaltigung und sexueller Nötigung (2015)

– 400.000 Prosituierte – Dunkelziffer wesentlich höher und 1-1,2 mio. tägliche Freier“

Die Liste der westlichen Abscheulichkeiten

Das war eine wahrlich beeindruckende Liste der bundesdeutschen Unerträglichkeit, die der unentwegte Kämpfer des wahren Islam hier gegen die Diskussion um ein Burka-Verbot ins Feld führte. Und es war eine Liste, die ursprünglich sogar noch länger war und „Einelternfamilien“ ebenso wie „uneheliche Kinder“ gleich noch mit in die Reihe der Schändlichkeiten stellte, über die gesprochen werden müsse anstelle die Frage zu erörtern, ob die Burka ebenso wie der Islam zu Deutschland gehöre, weil diese Ganzkörperverhüllung in Mazyeks ideologischer Welt als Symbol des zu Deutschland gehörenden Islam eben zwangsläufig zu Deutschland gehören muss.

Doch diese beeindruckenden Zusätze hatte Mazyek, als ich sein Statement von seiner FB-Site kopierte, auf öffentlichen Druck hin bereits gelöscht, weil, so sein entsprechender Eintrag, er „drauf aufmerksam gemacht worden“ sei, dass „Einelternfamilien, uneheliche Kinder u.a. in einem Atemzug mit Kindesmissbrauch etc gesetzt wurde.“ Man achte auch hier auf die typisch Mazyeksche Wahl der Wörter: Nicht er, der Autor, hat diesen „Atemzug“ zu verantworten – er „wurde gesetzt“. Wie wenn die Tastatur des Obersten der Muslime von fremder Hand berührt  und diese sich verschrieben habe. Da drängt sich einmal mehr das islamische Grundprinzip auf, dass der wahre Muslim nichts tun kann, was nicht Allahs Wille ist – und Mazyek sich nun, um der bösen Kufér Niedertracht zu entgehen, gezwungen sah, Allahs Handschrift zu entschärfen und sich über dessen Willen hinwegzusetzen.

Das wahre Gesicht des Aiman Mazyek

Viel spannender als dieser kleine, durch seinen getreuen Diener zu korrigierende Fauxpas Allahs – oder sollte es doch der des Aiman Mazyek selbst gewesen sein? – ist die Liste der Gräueltaten, welche der Chefmuslim gegen die Debatte über das Burka-Verbot setzt. Und der Bezug, den er zu diesen Gräueltaten herstellt.

Reden wir nicht darum herum: Kindesmissbrauch, –misshandlung und -pornografie sind ebenso wie Vergewaltigung und sexuelle Nötigung unentschuldbare und tatsächlich viel zu lax von der Justiz verfolgte Delikte. (Was mich daran erinnert: Hatte nicht auch die Massennötigung der Frauen durch überwiegend nordafrikanische Invasoren am Kölner Hauptbahnhof und anderswo nichts mit dem Islam, sondern bestenfalls mit ungesteuerten Hormonen verfolgter, armer Flüchtlinge zu tun?)

Aber abgesehen davon, dass Padöphilie in islamischen Gesellschaften über Kinderheirat koranbedingt gesellschaftsfähig ist – was hat Prostitution, die seit 2001 nicht mehr dem Makel der Sittenwidrigkeit unterliegt,  auf dieser Liste der westlichen Todsünden zu suchen? Und wie konnten sich ursprünglich die „Einelternfamilie“ und die „unehelichen Kinder“, welche bereits seit 1998 aus guten Gründen aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch verbannt sind, sich in diese Liste verirren?

Da ist dem sonst so beherrschten Muslim mit der freundlichen Maske dieselbe in seiner Angst um die Aufgabe der Ungleichberechtigung der Frau mit sichtbarem Aufschlag in den Sand gefallen. Denn in muslimischen Gesellschaften, da gehören all diese Dinge zu den Todsünden. Weshalb sich lüsterne Greise aus Arabien in den Flüchtlingslagern rund um Syrien schnell mit blutjungen Mädchen gemäß Scharia verheiraten lassen, ihren Brautpreis abgeben und nach erfolgtem Kindesmissbrauch das Opfer islamgerecht verstoßen um es zur nächsten Verheiratung freizugeben. Und was nun die „Einelternfamilie“ angeht, mit der Mazyek zwangsläufig die Unehelichkeit des Kindes verknüpft: Das kann es in einer islamischen Gesellschaft allein schon deshalb niemals geben, weil der Vollzug des Geschlechtsverkehrs der Ehe vorbehalten ist und eine unverheiratete Frau, die vergewaltigt wurde, selbst die Verantwortung dafür trägt, dass sie den armen Mann gereizt hat (weshalb sie zumindest unter den Tschador gesteckt werden muss), und eine verheiratete Frau, der solches widerfährt, als Ehebrecherin gesteinigt werden darf.

Die Contenance verloren

Und so, liebe Politikelite, die ihr einst so zu einträchtig mit diesem Aiman Mazyek der Aufforderung an die Juden, sich dem Islam widerstandslos zu unterwerfen, gelauscht habt, wisst Ihr  nun auch, mit wem ihr tatsächlich damals dort gestanden habt: Mit einem Mann, dessen gesamte Denke von den archaischen Auffassungen eines frühmittelalterlichen Ideologiewerks geprägt ist und der dann, wenn es bei ihm ans Eingemachte geht, derart die Contenance verliert, dass seine gegen unsere Lebensauffassung stehenden Vorstellungen gänzlich ungehindert und unkontrolliert aus ihm heraussprudeln.

Anschlag auf den Intellekt: Wird an der Universität Duisburg-Essen Unsinn gelehrt? — ScienceFiles

Nachdem wir gestern von der Ludwig-Maximilians-Universität die Kunde verdauen mussten, dass eine wissenschaftliche Angestellte denkt, Freiheit sei gefährlich und uns kaum von diesem intellektuellen Tiefschlag erholt haben, hat uns heute ein Beitrag aus der Kölner Zeitschrift für Soziologie und Sozialpsychologie (KfZSS) getroffen. Gut, dass René König schon vor Jahren verstorben ist. Wenn er mitbekäme, was […]

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Japanese Father Kills 12-Year-Old Son For Not Studying — TIME

A Japanese father stabbed his 12-year-old son to death with a kitchen knife after the boy failed to study for a school entrance exam, officials said. Kengo Satake, the boy’s 48-year-old father, told police that he “argued with his son for not studying” before a test to enter a private junior high school, according to…

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Claus Kleber hat eine rotzfreche Erklärung, warum ARD und ZDF nicht über den Jemen-Krieg berichten — Die Propagandaschau

Dass die transatlantischen Propagandasender ARD und ZDF den Krieg im Jemen weitestgehend totschweigen hat einen einfachen Grund: Es ist neben Syrien und der Ukraine ein weiterer Stellvertreterkrieg der USA mit tausenden Toten, Verkrüppelten und Vertriebenen. Im Jemen bombt eine saudische Despotie – der wohl nicht einmal ein Claus Kleber demokratische oder humanistische Motive nachsagen wollte […]

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Behörden und Steuern: fällt der Grund weg, bleiben sie doch bestehen

Von Ansgar Neuhof.

Viele werden es gar nicht wissen. Es gibt nicht nur ein Bundesfamilienministerium (korrekt: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen u. Jugend – also für fast alles), sondern auch ein Bundesamt für Familie – immerhin eine eigenständige Bundesoberbehörde. Nicht daß jetzt jemand meinen könnte, da sei irgendwie doppelt gemoppelt und Geldverschwendung: Nicht doch! Das Bundesamt für Familie wird ebenso wie zum Beispiel die Antidiskriminierungsstelle des Bundes, die beide im Geschäftsbereich des Bundesfamilienministeriums angesiedelt sind, benötigt, weil das Bundesministerium von Frau Schwesig zwar für fast alles zuständig ist, aber fast nichts kann. Und wenn man fast nichts kann, muß man eben die Arbeit auf andere auslagern.

Leiterin des Bundesamts für Familie ist Helga Roesgen, eine „verdiente“ Ex-Referentin des Bundesbildungsministeriums, des Bundeskanzleramts und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die seit ihrer Jura-Ausbildung stets im Staatsdienst gearbeitet hat. Dieses Bundesamt für Familie ist wirklich wichtig. Es betreibt zum Beispiel im Auftrag des Bundesfamilienministeriums, das so etwas offenkundig nicht kann, die InternetseiteAlter neu denken. Für solche und andere wichtige Dinge stehen dem Bundesamt für Familie jährlich mehr als 50 Millionen Euro allein für Personalausgaben zur Verfügung und weitere 21 Millionen Euro für Seminare zur politischen Bildung und Erweiterung der persönlichen und sozialen Kompetenzen. Kompetenzerweiterung – auch so ein wirklich wichtiges Anliegen.

Behörden und Steuern: fällt der Grund weg, bleiben sie doch bestehen

2011 war diese Behörde, die vormals als Bundesamt für den Zivildienst für die Anerkennung von Wehrdienstverweigerern zuständig gewesen war, aufgrund der Aussetzung/Abschaffung des Wehrdienstes eigentlich überflüssig geworden. Aber mit Behörden ist es wie mit Steuern (siehe zum Beispiel die zur Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte eingeführte Sektsteuer oder den Solidaritätszuschlag): auch wenn der Grund längst weggefallen ist, bleiben sie bestehen.

Dieses Bundesamt für Familie ist auch mit der Umsetzung des Bundesprogramms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ betraut. Das ist ein Programm aus dem Hause des Bundesfamilienministeriums, das dieses aber offenkundig nicht selbst umsetzen kann. Und für alle, die sich nicht so gut auskennen mit Bundesprogrammen: Das ist eines der Programme, mit denen vorzugsweise linksextreme und andere nichtsnutzige Organisationen auf Steuerzahlerkosten gesponsert werden. Umverteilung nennt man das wohl. 50 Millionen Euro allein in 2016 gibt es daraus, das Programm ist auf 5 Jahre angelegt. Und das sind nicht dieselben 50 Millionen, die oben erwähnt sind. Ab 2017 soll das Programm sogar auf 100 Millionen Euro aufgestockt werden.

Insgesamt werden aktuell 103 Projekte und 28 bundesweit tätige nichtstaatliche Organisationen aufgeführt, die über das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ gefördert werden. Dazu kommen zahlreiche kommunale und Landesorganisationen. Die – allerdings nach Ministeriumsangaben noch unvollständigen – Listen der Programmpartner können hier eingesehen werden.

Ein Neonazi, der sich an den Genitalien kratzt

Ein deutschlandweit bekannter Nutznießer dieses Programms ist etwa die Amadeu Antonio Stiftung. Zu den weniger bekannten Nutznießern der Fördergelder des Bundesfamilienministeriums gehört die Arbeitsstelle Rechtsextremismus und Gewalt Braunschweig (ARUG), Teil der Bildungsvereinigung Arbeit und Leben Niedersachsen Ost GmbH. Die haben gerade eine interaktives Video ins Netz gestellt. In dem Video kann man einen Neonazi in seiner Wohnung dabei zusehen, wie er den Arm zum Hitlergruß hebt, sich an seinen Genitalien kratzt und oder sich auf seinem Tablet ein AfD-Video ansieht, während im Hintergrund ein (Schäfer)hund bellt und eine Stimme aus dem Off den Zuschauer belehrt, daß Neonazis und Rechtspopulisten Untergruppen von Rassisten sind, die sich in Parteien und Kameradschaften und Facebook-Gruppen organisieren. Agitation auf Primitiv-Niveau, gefördert mit dem Geld der Steuerzahler, wenn auch dieses konkrete Projekt vorwiegend vom niedersächsischen Sozialministerium gefördert wurde (denn auch die Länder und Kommunen haben ja noch zusätzliche Etats gegen Rechtsextremismus).

Unter den 103 Projekten sind auch drei (!) Projekte gegen linke Militanz. Man will sich ja schließlich nicht vorwerfen lassen, auf einem Auge blind zu sein. Linke Militanz heißt es übrigens deshalb, weil es Linksextremismus in der Definition des Bundesfamilienministeriums nicht mehr gibt bzw. der Begriff Linksextremismus nicht passend wäre.

Wer jetzt meint, daß diese 50 bzw. 100 Millionen Euro jährlich rausgeworfenes Geld seien, liegt zwar richtig, sollte dies aber nicht laut sagen. Denn schließlich wird das mehrere Hundert Millionen-Programm evaluiert und wissenschaftlich begleitet. Evaluation ist ein Fachbegriff dafür, wie man zusätzliches Steuergeld an weitere politisch wohlgesonnene Nutznießer verteilt. Denn Evaluierung und wissenschaftliche Begleitung kosten ja auch, und nicht zu knapp.

Evaluation: Oder wie man noch mehr Geld umverteilt

Eine riesengroße Umverteilungsmaschine also, wie sie die Sozialisten aller Parteien so gerne haben: die Verkäuferin und der Müllmann bezahlen mit ihren Steuern die Sozialwissenschaftler, Politologen, Behördenmitarbeiter und Studienabbrecher, damit diese sich in ihrem Gutsein selbstbestätigen und die Verkäuferin und den Müllmann zwangserziehen können – zur Demokratie natürlich.

Mit der Evaluierung und wissenschaftlichen Begleitung hat man im wesentlichen das Deutsche Jugendinstitut e. V. beauftragt. Sachdienliche Hinweise, was gerade ein Jugendinstitut qualifiziert, ein ja gar nicht speziell auf die Jugend ausgerichtetes Demokratie-Programm zu evaluieren, sind erwünscht.

Man sollte jetzt aber nicht zu vorschnell in seinem Urteil über das Deutsche Jugendinstitut sein. Es ist schließlich ein „renommiertes“ Institut, das seine „Qualifikation“ kürzlich eindrucksvoll unter Beweis gestellt hat. Es hatte ein bereits unter der CDU-Familienministerin Schröder durchgeführtes, vergleichsweise mickriges 5 Millionen Euro-Programm gegen Linksextremismus namens „Initiative Demokratie stärken“ evaluiert – mit dem Ergebnis, daß sich kein Bedarf für ein das gesamte Bundesgebiet abdeckendes Programm zum Thema Linksextremismus feststellen ließe und das Programm überflüssig sei . Daraufhin wurde das Programm folgerichtig gestoppt.

Wahrscheinlich ist diese Bewertung sogar richtig – wie bei allen diesen überflüssigen staatlichen Programmen; dafür braucht man keine Evaluierung. Man kann sich aber ziemlich sicher sein, daß das Jugendinstitut zu dem aktuellen Programm gegen Rechtsextremismus „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ im Umfang von 50-100 Millionen Euro jährlich etwas ganz anderes feststellen wird. Prognose: Es war richtig und wichtig, aber nicht genug. Es muß mehr getan werden. Mehr Fördermittel.

Auch des Terrorpaten fünfte Kolonne unter den Fördergeldempfängern

Wer sich die Listen der Fördergeldempfänger aus dem Programm „Demokratie leben!“ ansieht, wird feststellen, daß darunter auch so einige islamische Organisationen sind, und zwar vor allem die Hardliner unter ihnen. Der Zentralrat der Muslime e. V. gehört dazu, genauso wie die Türkische Gemeinde in Deutschland e. V., die gegen die Bundestags-Resolution zum türkischen Völkermord an den Armeniern demonstrierte und diese als Polit-Show verächtlich machte.

Auch unter den Fördergeldempfängern befindet sich die DITIB (Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Region e. V.), von der Zeitung „Die Welt“ als des Terrorpaten Erdogans fünfte Kolonne in Deutschland bezeichnet (siehe hier und hier) und der verlängerte Arm der türkischen Religionsbehörde Diyanet, die unmittelbar dem türkischen Ministerpräsidenten unterstellt ist (siehe hier und hier). Zu den Fördergeldempfängern zählt außerdem die Otto Benecke Stiftung mit dem ehemaligen Regierenden Bürgermeister von Berlin Eberhard Diepgen (CDU) als Kuratoriumsvorsitzenden und der parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler als stellvertretender Vorstandsvorsitzenden. Die vorwiegend aus Mitteln des Bundesfamilienministeriums finanzierte Otto Benecke Stiftung fördert unter anderem den Al-Muhajirin Moscheeverein in Bonn. Die Al-Muhajirin Moschee wird in der Presse mit „Heiligem“ Krieg und Terror (z. B. mit dem Autobombenanschlag in Mogadischu am 28.07.2015) in Verbindung gebracht (siehe hier und hier).

Wen dass die Schwesig wüßte, wen sie da so fördert ….

Ansgar Neuhof (47) ist Rechtsanwalt und Steuerberater mit eigener Kanzlei in Berlin

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