Hassreden: Von verbotenen und erlaubten Worten

Freunde umfänglicher Texte kommen in den „Zeit“-Kolumnen des Karlsruher Bundesrichters Thomas Fischer meist auf ihre Kosten. Richter Endlos ist in keiner Hinsicht ein Mann der kleinen Form. Seine Breitseite gegen die Anti-Hate-Speech-Industrie liest sich aber derart erfrischend, dass es schade wäre, wenn Menschen mit schmalem Zeitbudget sie versäumten. Hier steht sie, auf Seite 3 des neuen Fischer-Schriftsatzes (ab Punkt V.).

zeit.de

Hassreden: Von verbotenen und erlaubten Worten

ZEIT ONLINE GmbH, Hamburg, Germany

Thomas Fischer ist Bundesrichter in Karlsruhe und schreibt für ZEIT und ZEIT ONLINE über Rechtsfragen. Weitere Artikel seiner Kolumne „Fischer im Recht“ finden Sie hier – und auf seiner Website. Am Freitag, 4. November 2016, ist Thomas Fischer ab ca. 16 Uhr unser Gast bei einer Live-Video-Fragerunde auf Facebook. Schicken Sie uns Ihre Fragen bereits jetzt an fragfischer@zeit.de oder stellen Sie sie live während des Gesprächs am Freitag.

I. Liebes Tagebuch

Also mein Innerstes, Unentdecktestes, gleichwohl Entäußertes! Mein Kernbereich der Menschenwürde! Mein Du im Ich!

Gelegentlich, wenn ich bei Diskussionsveranstaltungen um ein Schlusswort gebeten werde, sage ich, ceterum censeo, einfach mal so, dass in den vergangenen Stunden, wie immer, alle 60 Minuten weltweit ungefähr 1.000 Kinder unter 12 Jahren verhungert sind. Auf jener Welt, die von unserem heute und hier versammelten Willen zur Menschenwürde, unserem stets freudigen Bekenntnis zum unveräußerlichen Wert jedes Individuums, unserem kompromisslosen Willen zum Schutz aller Opfer vor Gewalt geprägt und strukturiert wurde. Vor allem natürlich: begrifflich.

Das ist die angetäuschte große Moralkeule: ein Stan Libuda, der das Unerhörte tut, also durch die Mitte auf die Mitte geht. Wären wir jetzt auf dem monatlichen Kerzenfest des nickenden Negerleins oder beim Wort zum Sonntag, wäre so etwas superpassend, da erwartet. Aber ganz schlecht ist es, wenn man dergleichen unerwartet sagt – zum Beispiel anlässlich einer Diskussion den strafrechtlichen Schutz der deutschen Frau vor unerwünschten Berührungen, oder anlässlich von Feierstunden zur Empörung über die allgegenwärtige Unterdrückung lesbischer Homosexualität in der Bundesrepublik. In solchen Lagen fühlen sich die Menschen von dem kleinen cetero censeo in unangenehm moralistischer Aufdringlichkeit berührt.

Das ist eines meiner kleinen Geheimprojekte. Man steht dann zwar kurz etwas isoliert inmitten des Schweigens, sammelt aber Erfahrungen. Nach 50 Versuchen kann ich berichten: Die Quote irritierten bis aggressiven Unverständnisses liegt bei 90 Prozent. So schön aber wie bei der Kriminologischen Zentralstelle in Wiesbaden am 27. Oktober ist es selten. Statt im allerletzten Schlusswort zum zehnten Mal zu sagen, was schon gesagt war zu „Nein ist Nein“, sagte ich das mit dem Hunger. Da wurde die Journalistin, die als sogenannte Moderatorin des öffentlichen Talks auftrat, die außer einem stramm feministischen Glauben aber keine Kenntnisse mitgebracht hatte, richtig böse. „Da machen wir dann vielleicht gelegentlich ’ne Sendung über Philosophie draus“, war, was ihr einfiel. Und eine Ministerialrätin sagte, das sei jetzt aber total unpassend. Man dürfe doch das Grabschen nicht mit dem Verhungern vergleichen.

Doch, darf man. Man darf und sollte sogar alles mit allem vergleichen. Das ist nämlich die einzige Möglichkeit zu vermeiden, dass man alles gleich setzt, gleich wichtig oder gleich schlimm findet. Ich empfehle zum Beispiel, die Verfolgung und Ausgrenzung männlicher Homosexueller oder die anhaltende vollständige Eliminierung (nicht krimineller) Pädophiler aus der bürgerlichen Gesellschaft zu vergleichen mit der (angeblichen) Unterdrückung weiblicher Homosexueller.

So ist das mit dem Vergleichen und Differenzieren: Kaum fängt man an, bröckeln die Glaubenssätze und Sprachregelungen. Der Kolumnist rät an dieser Stelle: Martin Caparrós (Der Hunger, 2015) lesen, und Stephan Lessenich: Neben uns die Sintflut (2016)! Und nebenbei ab und zu ein bisschen Bukowski. Dann ist man nicht so überrascht, wenn er einen aus der ZEIT anspringt, gerade wenn man am wenigsten mit so etwas gerechnet hat. Sein Gedicht Ein Genie geht so:

Heute hab ich im Zug einen
genialen Jungen
kennengelernt.
Er war ungefähr 6 Jahre alt,
saß direkt neben mir
und als der Zug an der Küste
entlangfuhr
sah man das Meer
und wir schauten beide aus dem
Fenster
und sahen das Meer an
und dann drehte er sich
zu mir um
und sagte:
„Das is nich schön.“
Da ging mir das zum
ersten Mal
auf.

II. Entlarvung

Eine kleine, aber selbstgefühlt riesige Gruppe von Journalistinnen und Journalisten regt sich bekanntlich wöchentlich über diese Kolumne auf, weil entweder ihren Mitgliedern selbst oder jemandem, den sie kennen, oder der heiligen richterlichen Zurückhaltung an sich ein Unrecht widerfahren sei. Meistens handelt es sich um irgendein Wort, das die Damen oder Herren nicht auf ihrer Autokorrektur-Funktion hatten oder über das ihnen irgendjemand gesagt hat, es sei verboten. Dann schäumen die Filzstifte auf, und der Kolumnist wird angerufen und gefragt, ob er bereit sei, dem Publikum den Sinn so unbekannter Begriffe wie „Silikonbrüste“ oder „Dummes Zeug“ oder „Nein“ zu erklären. Worte also, die Redaktionen in Aufregung versetzen oder Herausgeber der FAZ nicht schlafen, lassen aus Sorge um Deutschland.

Stefan Winterbauerist ein Journalist, der in dieser Kolumne bislang noch nicht aufgetaucht ist. Das stört ihn wahrscheinlich, was man verstehen kann, denn immerhin ist er „Mitglied der Chefredaktion“ bei Meedia, „dem großen Medien Portal“. Naja – er liest jedenfalls diese Kolumne. Vor zwei Wochen drängte es ihn, dazu Folgendes zu sagen:

Diese Woche habe ich mal wieder die beliebte Aggro-Kolumne ‚Fischer im Recht‘ des schreibenden Bundesrichters Thomas Fischer gelesen. Also: nicht ganz gelesen. Richter Fischer schreibt mittlerweile so viel und so geschraubt, dass mir spätestens nach der Hälfte seiner Texte der Kopf schwirrt. (…) Der Bundesrichter Thomas Fischer … mag ein ganz und gar brillanter Jurist sein. Seine journalistischen Texte haben mittlerweile aber eine fast unlesbare Länge und Geschwollenheit angenommen. Haben die bei der ZEIT denn keinen, der den Mann mal redigiert?“

Diese Woche hat Herr Winterbauer schon wieder die Kolumne angeklickt, und gleich hat er auch wieder etwas dazu gemeint:

Überall Hass: Warum manche … und Richter in Sachen Hate-Speech nicht als Vorbilder taugen. Wen haben Hass-Redner als Vorbilder? Schau’n wir mal: Die Journalistin Carolin Emcke hat den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels gewonnen und dafür eine recht beachtete Dankesrede gehalten. (…) Man muss … nicht gut finden, dass sie diesen Preis bekommen hat. Aber muss man Frau Emcke, nur weil sie in ihrem Auftreten vielleicht ein bisschen sperrig ist, so bösartig verhöhnen, wie es Bundesrichter Thomas ‚der Kolumnist‘ Fischer diese Woche bei ZEIT ONLINE tat? Zitat: (Anm.: Es folgt, ohne jeden Zusammenhang, der unschuldige kleine „Apfelbutzen“-Absatz aus der Kolumne der letzten Woche, den auch andere schon als skandalös herausgefieselt hatten, mitsamt dem schrecklichen Bukowski-Zitat). Ist das noch Meinung oder schon Hate-Speech mit kompliziertem Satzbau? Taugen Richter heutzutage eigentlich noch als Vorbilder?“

Dem Journalisten Winterbauer liegt also die Hate-Speech am Herzen: diese allen Chef-, Leib-, Ober-, Haupt und Super-Redaktionen Übelkeit erzeugende, menschenrechtswidrige, unerhörte, gewaltgleiche, unerträgliche, stigmatisierende, traumatisierende, Brechreiz auslösende Kommunikationsform unserer neuen Zeit. Sie muss selbstverständlich verboten und bestraft werden, egal, was sie eigentlich ist und woran man sie erkennt.

Schauen wir doch einmal, wie Herr Winterbauer das „Haten“ macht:

„Beliebte Aggro-Kolumne“. Das wie zufällig hingetupfte Attribut „beliebt“ zeigt nicht bloß Faktensicherheit, sondern zugleich feinsinnige Ironie, Kenntnis um die Gebrochenheit der medialen und der menschlichen Existenz, mit einem kleinen Schuss Verachtung für die Masse wie für den Gegenstand. Zur Sache: „Schreibender Bundesrichter“. Was könnte den schreibenden Redakteur veranlassen, einen anderen Autor „schreibenden Bundesrichter“ zu nennen? „Bundesrichter“ ist ein Begriff aus der Welt der Erwachsenen. Da kann Herr Winterbauer nichts machen. Das ist wie „Hochspannungsleitung“ oder „Einwegkanüle“. Wäre er der schreibende Elektriker Winterbauer: Er würde es uns gewiss verraten. Das „Schreiben“ ist das Erregende: Ein „schreibender Bundesrichter“ ist etwas, was der frühe Winterbauer im Proseminar nicht gelernt hat. Um Verachtung zu lancieren, aber unschuldig zu tun, so sagt das kleine Brevier für kleine Chefredakteure, verbinde eine attributive Beschreibung mit einer personalen Substantivierung, die möglichst weit entfernt ist und die zu denunzierende Tätigkeit betrifft: Schwülstiger Kanzler, keuchende Redakteurin, fettglänzender Pressesprecher. Große Sprachkunst dieser Art nennt man seit den 1965ern „Augstein-Speech“.

Die Schuster- & Leistentheorie und der Wunsch nach dem Vorbild

Jedoch, es scheint mir, als sei es hier nichts als der eingeübte Beißreflex der Mainstream-Inhaber. Er nennt sich auch hier „Schuster- & Leistentheorie“ und umschreibt den unbedingten Willen, die berechtigte Scham über die eigene Beschränktheit mit dem unberechtigten Stolz auf den eigenen Kleingeist aufzuwiegen. Die Schuster aller Zeitalter haben sich, wie wir wissen, zu unserm Glück an diese Theorie noch nie gehalten. Wenn schon nicht der Journalismus frei ist, sprach Cicero, berüchtigter Lateinlehrer und Chefredakteur, dann doch wenigstens der Schuster: Er baut Siebenmeilenstiefel und fliegende Pantoffel, wo der Journalist gebückt einherschleicht.

Herr Winterbauer ist natürlich nur ein Exemplum. Er folgt der ihm anbefohlenen Spur wie der Gänsegeier dem Aasgeruch und bemerkt vor lauter Geierballett nicht, dass ihm noch das vergammelte Bindegewebe vom letzten Gnu um die Füße hängt. Frau Emcke ist ihm, wie er uns mitteilt, ganz egal. Er ist angeödet von ihren pseudo-philosophischen Traktaten und mit ihnen grad ebenso froh wie ohne sie. So ist die Jugend.

Der schreibende Journalist Winterbauer hätte gern ein „Vorbild“, am besten einen Richter. Das ist erfreulich, aber erstaunlich. Vielleicht meint er es ja auch gar nicht. „Taugen (?) Richter heutzutage (?) eigentlich (?) noch (?) zum Vorbild? Das ist ein derart unterirdischer Satz, dass davon bestenfalls das rührende Bemühen des Autors in Erinnerung bleiben wird, die innige Nähe zwischen seinem „Hate-Mind“ und seiner Resteverwertungs-Speech zu verschleiern.

III. Lückensuchmaschinen

Bundes- und Landesministerien der Justiz sind kleine, aber hocheffektive Einheiten. Sie bekämpfen das Unrecht in Gestalt der sogenannten Strafbarkeitslücke, wo immer eine solche frech ihr Haupt erhebt. Und das ist häufiger, als man glauben mag! Nehmen wir zum Beispiel Autorennen. Eine unerträgliche Vergeudung sozialer und ökologischer Ressourcen, eine den menschlichen Geist verhöhnende Infantilität der Motivation, eine ritualisiert-entmenschlichte Vollzugskultur von Kai Ebel im feuerfesten Schlafanzug bis zum Boxenluder im Babydoll. Entnehmen Sie Näheres bitte Penthouse oder sport auto für den älteren Herrn und dem TV-Magazin Dicke Dinger für den technik-affinen Sportsfreund. So was gehört natürlich verboten. Es sei denn, es ist erlaubt. Höchste Zeit also, die unerlaubten Autorennen zu verbieten, meinte zunächst der Justizminister in NRW, und jetzt fast jeder. Nun könnte man auf die Idee kommen, die unerlaubten Rennen könnten am Ende bereits verboten sein, was sich aus Ihrem Namen auch unzweifelhaft ergebe. Und Straßenverkehrsgefährdung, gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr, Körperverletzungen und fahrlässige Tötungen seien auch bereits strafbar. Das ist aber egal, denn unerlaubte Autorennen gehören nun mal verboten. Es ist schon mal ein Kind dabei ums Leben gekommen. Die 100 Kinder, die ihr Leben bei erlaubten Autorennen zwischen Audi A7 und Porsche Carrera 4S und Mercedes GT auf den Bundesautobahnen verströmen, oder bei Stock-Car-Rennen auf dem Frankfurter Anlagenring zwischen Polo GT und Micra Turbo, sind da mal wieder ein ganz unzulässiger Vergleich.

Eine Auswahl der ZEIT-ONLINE-Kolumnen von Thomas Fischer finden Sie auch in seinem Buch „Im Recht. Einlassungen von Deutschlands bekanntestem Strafrichter“. Es ist im März 2016 bei Droemer erschienen. © Droemer

Oder nehmen wir eine weitere Geißel unserer Zeit: Den Horrorclown. Man könnte sagen: Nötigung ist strafbar, Bedrohung ist strafbar, Körperverletzung ist strafbar; und die Putativnotwehr gegen vermeintliche Angriffe von Geisterspaßvögeln rechtfertigt die etwas proletarischere Methode der Abwehr.

Sie wissen, was ich meine: Keine einzige Woche vergeht ohne neuen Vorschlag, was man irgendwie noch „verbieten“ oder „bestrafen“ könnte. Und jeden einzelnen druckt die Presse nicht nur ab, ohne mit der Wimper zu zucken. Sondern sie stürzt sich auf die vermeintlichen, bislang unbekannten Missstände, um sie endlich zu enthüllen und in die Wartezimmer-Lesemappen zu bringen und damit einen winzigen Moment von Aufmerksamkeit und Lebensillusion zu erhaschen.

Aus Sicht eines Ministerialbeamten gibt es verschiedene Methoden zur Identifikation von Strafbarkeitslücken. Methode eins (die gute alte analoge Methode): Der Minister fährt im Dienstwagen durch eine Stadt. Das dauert. Links ein Junkie, rechts ein vollgespraytes Haus, vorne eine Mutter mit Zwillings-Fahrradanhänger. Der Minister ärgert sich. Der Tag für Referat III.1 ist gesichert. Es folgt nämlich

  1. Prüfauftrag zur Graffiti-Strafbarkeit;
  2. Prüfauftrag Strafrechtliche Bekämpfung der Verwahrlosung unserer Innenstädte;
  3. Haben wir überhaupt schon ein Thema für die nächste Justizministerkonferenz? Vorschlag: Strafbarkeit der Gefährdung von Kindern in Fahrradanhängern
  4. Anfrage an Innenministerium: Justizminister schlägt Expertenkommission zur Erhöhung der Sicherheit in unseren Innenstädte vor: Gründung gemeinsamer Expertengruppe?
  5. Pressemitteilungen über 1 bis 4; Interview Minister…

Methode zwei (die digitale Methode): Der Minister wird an den Fuß einer Treppe heruntergebeamt. Er fährt sich kurz durch die Haare und erkundigt sich, in welchem Ministerium er gelandet sei. Er spricht in die Kamera. Auch dieser Tag ist für Referat III.1 gesichert:

  1. Pressemitteilungen und Absichtserklärungen des Morgens sammeln
  2. Auswerten, welche unangenehmen Lebenssachverhalte darin vorkommen
  3. Strafbarkeit prüfen für Sachverhalte unter (2)
  4. Wenn noch nicht strafbar: Referentenentwurf vorbereiten; vorab Vermerk und Gutachten an Abteilungsleiter und Staatssekretärin
  5. Pressemitteilungen über Ergebnisse von (2) bis (4) unbedingt vor Redaktionsschluss raushauen.
  6. Pressereaktionen beobachten, ggf. am nächsten Tag mitteilen, die Sache bedürfe noch gründlicher Prüfung, denn der Rechtsstaat müsse die ultima ratio des Strafrechts mit Bedacht und Zurückhaltung einsetzen.

Es gibt selbstverständlich auch noch andere, ebenso routiniert laufende Lückensuchmaschinen. Ohne Unterlass sind die Suchtrupps von Redaktionen und „Formaten“ ununterbrochen unterwegs, um das Versagen von Strukturen, das „Überhandnehmen“ von Gefahren, das „Immer Mehr“ von Verwahrlosung, Verrohung, Kriminalität und Zerfall zu erforschen und notfalls zu erfinden. Irgendein Vorsitzender einer so genannten Polizeigewerkschaft findet sich allemal, der in jede Kamera zu sagen bereit ist, dass „die Justiz versagt“ oder „die Politik“, dass der Rechtsstaat am Ende sei und die „falsch verstandene Liberalität“ sein Untergang. Die Interviews, mit denen tatsächliche oder vermeintliche Fachleute überzogen werden, sind von einer gnadenlosen Tendenziösität, der man sich nur mit großer Mühe entziehen kann. Wenn in Aktuelles vom Tage „bewiesen“ werden soll, dass es „immer schlimmer“ wird mit der Jugendkriminalität unter Ausländern, dann wird das bewiesen – und wenn die befragten Experten etwas anderes sagen, werden sie rausgeschnitten oder als „umstritten“ bezeichnet.

IV. Die Sprech-Lücke

Wenn mich jemand fragen würde – ich hätte zwei Strafbarkeitslücken zu bieten und ungefähr 200 Vollzugslücken. Für die letzteren nenne ich Ihnen drei Beispiele:

  1. Die Resozialisierungslücke: ich halte es für unerträglich und verlogen, dass, wie, in welchem Ausmaß und mit welch merkwürdiger Energie verantwortliche Politiker und Verwaltungen seit vielen Jahren das gesetzlich verankerte Strafvollzugsziel der Resozialisierung missachten und in sein Gegenteil verkehren, um populistischen Stimmungen gerecht zu werden. Der Strafvollzug ist erbärmlich ausgestattet, ineffektiv und reformbedürftig. Stattdessen hat sich der Bund aus der Verantwortung verabschiedet; die Länder machen die Standards, wie sie wollen. Wenn die Resozialisierung „nicht klappt“, werden irgendwelche Strafen erhöht oder notfalls Minister entlassen. Dabei wäre es nach ganz einhelliger Meinung aller Sachverständigen einfach nur erforderlich, die eingesetzten Personalmittel zu verdreifachen. Die gesellschaftlichen Kosten wären wesentlich niedriger als heute, der Nutzen evident.
  2. Die Korruptionslücke: Der Aufwand, der in Deutschland zur Verfolgung von Korruption betrieben wird, macht – wenn es wirklich hoch kommt – allenfalls ein Zehntel aus jenes Aufwandes, der dem Staat zur Verfolgung von illegalen Drogen nötig erscheint. Das ist eine skandalöse Fehlleitung und Fehlinvestition von öffentlicher Aufmerksamkeit und Anstrengung. Unsere Gesellschaft wird nicht von Drogenhändlern ernsthaft untergraben, die mit der unsinnigen Prohibition steinreich werden, sondern durch die Zermürbung von Standards der Anständigkeit und Verantwortlichkeit auf jeder Ebene: In der Politik, der Verwaltung und vor allem auch in der Wirtschaft. Frage: Wie viele verdeckte Ermittler der Polizei sind im Bereich der Betäubungsmittel-, Falschgeld- oder Waffen-Kriminalität in Deutschland unterwegs? Wie viele Taten werden hier von der Polizei provoziert, initiiert, angestoßen, hochgejazzt, überwacht, um anschließend „abschreckende“ Bestrafungen zu ermöglichen oder auch nur „Strukturen zu erforschen“? Und wie viele sind demgegenüber im Bereich der Pharmakorruption oder des Anlagebetrugs oder der illegalen Preisabsprachen unterwegs? Das Verhältnis dürfte, mit Glück, bei 99 zu 1 liegen. Das ist nicht Zufall, sondern Methode. Es zeigt Bedeutungen und Gewichtungen, und spiegelt zugleich Sprachregelungen und Täuschungen.
  3. Die Vernichtungslücke: Klingt dramatisch und ist es auch. Gemessen an den Gefahren und Verbrechen, die durch Umweltzerstörung, Ressourcenvergeudung und Auslagerung von Existenzrisiken auf die Schwächsten begangen und verursacht werden, sind die gesellschaftlichen Zipperlein, wegen derer bei uns eine „Reform“ die nächste jagt, geradezu lächerlich. Leider sieht sich unser Lückenfüllungs-Strafrecht seit 30 Jahren vollkommen außerstande, der Vernichtung des Lebens im Meer, dem dramatischen Artensterben, dem Aussterben blütenbestäubender Insekten (mit der Folge des großflächigen Zusammenbruchs der Nahrungsmittelproduktion, falls nicht auf Hand- oder Maschinenbestäubung umgestellt wird) irgendetwas entgegenzusetzen. Den Umstand, dass die heutige Lebensmittelproduktion der Welt locker für 12 Milliarden Menschen reichen würde, tatsächlich aber 90 Prozent davon für 30 Prozent der Weltbevölkerung reserviert werden, könnte man selbstverständlich straftatbestandsmäßig erfassen: Das wäre nicht schwieriger zu regeln als die Strafbarkeit von Vorbereitungshandlungen zu einer möglicherweise geplanten Gewalttat im fernen Ausland. Man bräuchte dazu allerdings ein anderes Strafrecht, und Menschen, die den Sinn des Lebens nicht in der Verfolgung von Grabschern und Sprayern und Kleindealern sehen oder uns solches weismachen.

Am Ende noch die Sprechlücke. Oder der Sprech-Overkill. Minister sind ihrem Tross von Amts wegen stets meilenweit voraus und haben die Mutter aller Lücken immer fest im Blick. Diese hat meist die Umrisse eines demnächst frei werdenden noch schöneren Postens. Derweil muss unten im Maschinenraum das vergiftete Schweröl entsorgt werden.

Eine leitende (oder sagen wir: leidende) Vertreterin des Bundesministeriums der Justiz teilte anlässlich einer öffentlichen Diskussion des neuen, nach ihrer Ansicht extrem fehlerhaften Lückenfüllungs-Gesetzes (StÄG Sexualdelikte) in der letzten Woche mit, es habe da halt eine feministische Lobby nach der Kölner Silvesternacht „die Gunst der Stunde genutzt, bis sich keiner mehr getraut hat, Widerspruch zu erheben, aus Angst, dass er seine Reputation verliert.“ Ein weißer Bundesjustizritter, der die Referatsleiterin errettete aus diesem Abgrund, für den sie fast gar nichts kann, war auch in Wiesbaden nicht in Sicht. Eine Referentin des federführenden Ministeriums durfte (oder auch nicht) sagen, sie halte einzelne Teile des neuen Rechts für dogmatisch völlig ungeklärt, andere für verfassungsrechtlich zweifelhaft. Da hat sie Recht.

Wo sind die Eliten?

Erinnern Sie sich, Leserinnen und Leser, dass einmal eine Justizministerin – Sabine Leutheusser-Schnarrenberg – aus Protest gegen ein Gesetz zurücktrat, das sie für untragbar hielt und ihr aufgezwungen werden sollte? Das war einmalig und ist lange her. Heute wird während des Laufs eines Gesetzgebungsverfahrens, einige Monate vor der Vorlage des Berichts einer vom BMJV eingesetzten Expertenkommission, auf der Grundlage einer „Tischvorlage“ zum Sexualstrafrecht das alles (!) in die Tonne getreten und ein Machwerk dogmatischer Inkompetenz „einstimmig“ durch den Bundestag gehauen, „weil sich keiner mehr getraut hat zu widersprechen“. Das BMJV findet das „schade“, schweigt und bereitet sich auf die Verfolgung unerlaubter Autorennen in Osterrode/Harz und Gelsenkirchen-Buer vor.

V. Hate-Speech

Wie Sie sicher wissen, ist nicht der Hate-Clown, sondern die Hate-Speech nicht nur eines der vordringlichsten Probleme unserer Gesellschaft, sondern auch eines der vordringlichen Lückenfüllungsprogramme. Wer bisher dachte, Sätze wie „Du dumme Kuh, Du saublöde“ oder „Dir Drecksack sollte man den Saft abdrehen“ seien Emanationen einer jahrtausendealten Sublimations-Maschine, die dem Menschen – der sich von seinem Vieh emanzipiert, also über Verstand und Philosophie bis zur Wettermoderation fortentwickelt hat – gestatte, die Dinge auch einmal ein bisschen gelassener zu betrachten, der irrt. Nichts wird vergeben, nichts wird verziehen, alles bleibt auf ewig erhalten. Und goldene Lücken blitzen überall auf den Tannenspitzen.

Man könnte ja eigentlich sagen: Beleidigung ist strafbar; üble Nachrede und Verleumdung sind strafbar; Volksverhetzung, Bedrohung, Gewaltverherrlichung sind strafbar, Befürwortung von Straftaten ist strafbar: Also wo um Himmels willen soll da jetzt noch eine „Lücke“ sein? Wie viele „Hater“ konnten denn aufgrund des bestehenden Rechts nicht zu Strafe oder Schadensersatz verurteilt werden? Was soll das überhaupt für ein merkwürdiger Tatbestand sein, „Hass“ zu formulieren?

„Hate“ heißt „Hass“. Die Hate-Speech-Debatte hat sich von leibhaftigen Menschlichkeiten, wie sich das fürs Internet gehört, weit entfernt. Von „Hass“ kann unter den Menschen, die sich gegenseitig der Hate-Speech-bezichtigen, gar nicht die Rede sein. Hass, Liebe, Vertrauen, Nähe, Zartheit, Abstoßung, Verachtung, Verbundenheit: Das alles sind doch Emotionen zwischen lebendigen Personen. Bitte versuchen Sie einmal, nacheinander die soeben genannten Emotionen für die Personen X, Y und Z aus A, B und C zu entwickeln. Sie meinen, das geht nicht? Dann wenigstens für den unbekannten Soldaten, oder für den zehntältesten Baum im Berliner Tiergarten. Immer noch schwierig?

Da haben Sie verdammt recht. Wer seine Wirklichkeit auf einem Smartphone lebt, hat zwar die Alternativen „Hate“ und „Love“, also eine extreme Beschränkung der menschlichen kommunikativen Möglichkeiten, als angebliche Konsequenz ihrer extremsten Ausweitung ins Unermessliche und Ewige, also den puren Blödsinn. Jeder Schimpanse im Zoo hat aber zehnmal mehr emotionale Lernmomente als ein Redakteur auf Twitter. Dieser muss doch den „Hass“, den er zu meinen meint, erst einmal neu erfinden: Die zerstörerische, gewalttätige Emotion muss in ein Wort-Bett gebracht werden, das der extrem reduzierten intellektuellen Potenz genügt.

„Der Genscher ist eine armenische Mischung aus marokkanischem Teppichhändler, türkischem Rosinenhändler, griechischem Schiffsmakler und jüdischem Geldverleiher und ein Sachse“, sagte einst (1978)  Herr Strauß über einen amtieren Minister. Und ein Fraktionsvorsitzender sagte zu einem Redner: „Waschen Sie sich erst mal! Sie sehen ungewaschen aus! Sie sind ein Schwein, wissen Sie das?“ Heutzutage wären das natürlich lauter Verbrecher: Hate-Speecher der schlimmsten Sorte, geschäftsmäßig und im besonders schweren Fall. Ganze Kreiskrankenhäuser müssten erbaut werden zur Therapierung ihrer schwer traumatisierten Opfer.

Worüber also sprechen wir? Das Bett heißt „Mainstream“. Es säuselt dahin ein lauwarmer Wind. Niemand will angeblich dazugehören. Alle sind süchtig, aber nur der jeweils andere scheint ihm verfallen. Der Mainstream, den ich meine, ist: Das Ich im Ich. Das Säuseln der Unendlichkeit. Das Klagen und Nichtstun, das Kritisieren der Kritik, das Zitieren des Zitierens. Das Nichts-Wollen, Alles-Haben. Die Unterwerfung der Welt als sprachliche Attitude des Leidens an ihr. Das 50-Kilometer-Gehen mit Amphetamin und Koks, für Geld und Sex und Berühmtheit, für nichts. Für Nichts.

Jedes Selbst ein Bollwerk des Widerstands, und sei es bei der Wahl des richtigen Balsamicos zur Rauke. Jede Frage eine Provokation. Wer war früher am Thema? Wer hat Klicks, von wem auch immer? Worüber setzen wir uns auseinander? Und mit wem? Welche Persönlichkeiten, Unverwechselbarkeiten, Sachlichkeiten gibt es noch?

Wo sind die Eliten? Soll man Ackermann und Middelhoff folgen? Beckenbauer und Blatter? Höneß und Zumwinkel? Gottschalk und Atze Schröder? Gauck oder Käsmann? Frau Käsmann erklärte, wie wir hörten, am 31. Oktober 2016, Martin Luther sei ein bedeutender Denker gewesen; allerdings sei seine Einstellung zu Frauenfragen sehr fragwürdig. Wir sind beeindruckt von dem Bogen der Gleichzeitigkeit, der hier geschlagen wird, und müssen daher feststellen, dass dieser Herr Luther also mal gar keine Chancen auf den Job als Bundespräsident hätte, den Frau Käsmann ja nicht will, Herr Lammert nicht, Herr Voßkuhle nicht und Herr Steinmeier nicht. Es sei denn, dass einer sich opfern müsste. Aber jedenfalls dieser Luther auf keinen Fall! Der könnte in einem unkontrollierten Moment einen Satz raushauen, der entweder die Ludwigshafener Kreuzkröte oder den Vorstand der Bayer AG irgendwie traurig macht.

Der Bürger und die Bürgerin dürfen inzwischen wieder täglich lesen, dass die Wahlentscheidung der Bundesversammlung zwischen den Vorsitzenden nicht rechtfähiger vereine, also den Parteien, deren Mitgliederzahl insgesamt ungefähr ein Prozent (!) der Bevölkerung unseres Landes ausmacht, ausgedealt wird nach Maßgabe der Spekulationen über den Wahlausgang Ende 2017 und die dann mögliche Verteilung von Posten. Ein erbärmliches Trauerspiel, bei dem die größte Herausforderung an die Darsteller ist, ernst und würdevoll auszusehen. Eine Farce, deren Impresarios jede Offenbarung als „Beschädigung des Amtes“ zurückweisen, derweil sie sich heimlich vor Lachen kaum halten können.

Es wäre ja gar nicht schlimm, wenn man nur einmal zugeben würde, was jeder ahnt, und auflösen, was keiner mehr glaubt: Der Kaiser und die Kaiserin haben gar keine Kleider an, und Schloss Bellevue steht in einer Halle auf dem Gelände des Hauptstadtstudios von ARD & Co. Ein paar oberwichtige Partei-Strippenzieher kungeln aus, welchen verdienten Schauspieler sie auf die nächsten paar Jahre protokollarisch grüßen und wessen handschriftliche Ergänzungen der Redenmaschine sie ertragen möchten. Armes Grundgesetz. Arme Bürgerdemokratie. Arme Republik.

VI. Opfer

Damit kommen wir fast zwangsläufig zurück auf die Preisträgerin des Deutschen Buchhandels des Jahres 2016. Zu „einer der bedeutendsten Intellektuellen“ unseres Landes (Süddeutsche Zeitung). Sie hat, so flötet die Presse des Mainstream, eine „bundespräsidentiale“ Dankensrede gehalten, gar die bundespräsidialste aller Zeiten. Sie führte zu „Glücksgefühl“ (Mayer, ZEIT), etwas „Wunderbarem“ (Roll, SZ) und ist „etwas Großes“ (Roll, ebd.). Sie ist: Carolin Emcke.

Nichts ist unmöglich, und kein noch so unverstandenes Wort wird vergessen. Deshalb muss an dieser Schnittstelle zwischen „Friedenspreis“ und „präsidential“ einfach einmal ein klares Wort gesprochen werden.

Viele Internet-Benutzer meinen ja, aus welchem Grund auch immer, der Kolumnist habe Frau Emcke vor einer Woche etwas ganz Böses angetan: Sie irgendwie schrecklich missachtet, also quasi „gehatet“. Journalisten jeden Alters und Zustands stoben aus ihren Nestern der Verzweiflung empor und woben es ein in den Fluss der Infos: Fischer hatet Emcke!

Rene Aguigah (Deutschlandfunk Kultur) hat auch etwas zu sagen:

Überboten hat diese Pointen bislang nur einer. Thomas Fischer, seines Zeichens Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof. Ein Zitat aus seiner jüngsten Kolumne für die Zeit: (… Es folgt, Sie ahnen es, das ‚Apfelbutzen-Stück‘. Mit Bukowski. Und die Mitteilung, der Kolumnist habe den Tatbestand des Hatens „noch nicht ganz“ erfüllt).

Dabei hatte ich nur gesagt, aus einem abgekauten Apfelbutzen könne und solle man nicht zum vierten Mal einen Jahrhundert-Apfelwein keltern. Gern nehmen wir aber auch einen ausgelutschten Teebeutel zum Objekt unserer Teebeutel-Verachtung! Gern hätten wir aber vor allem gewusst, was Herr Aguigah zur Sache selbst zu sagen hat. Das bloße Abschreiben eines unverstandenen Zitats aus den Empörungs-Rülpsern anderer ersetzt ja den eigenen Gedanken nicht. Was also meint wohl der DLF oder die SZ, wenn sie das Apfelbutzen-Zitat abschreiben oder vorlesen? Und was zum Teufel hat dieser Bukowski damit zu tun? Hängt am Ende dessen „Spur von Scheiße“ zusammen mit uns oder der bundespräsidialistischen Dankesrede oder der Hate-Speech oder was ist überhaupt los? Schön ist ja immerhin, dass keiner der feingeistigen Analytiker sich getraut hat, den Bukowski auf die Emcke zu beziehen, oder den Kolumnisten dessen zu beschuldigen. Zugleich regen sie sich auf über den sprachlichen Schrecken der Dessous-Beschreibung. Was für eine Feigheit des Denkens!

„Eine der bedeutenden Intellektuellen unserer Zeit“ hat, so meinte ihre Arbeitgeberin, die Süddeutsche Zeitung, den Preis erhalten. Daher darf, wer immer sich traut, in aller Schüchternheit fragen, wodurch sich eine „intellektuelle Persönlichkeit“ in unseren Zeiten denn auszeichne, und was den Schritt vom Intellektuellen zum „bedeutenden“ Intellektuellen ausmache. Das Œuvre der Preisträgerin, soweit es sich uns über das Internet erschließt, darf man getrost als „schmal“ bezeichnen. Von einer intellektuellen Leitfigur hätte ich mir ein Dutzend Bücher oder Fachaufsätze erwartet, die einen Hauch von Originalität des Denkens verströmen. Insoweit also schon einmal Ebbe. Das Hauptwerk („Hass“) der Intellektuellen erweist sich zugleich als Solitär. Außerdem gibt’s noch ein Traktätchen und dann natürlich die SZ-Kolumne. Ich dachte, sie sei Philosophin, finde aber nichts philosophisch Prononciertes.

Viele finden sie gut, viele finden sie schrecklich. Ich kenne dieses Schicksal, ohne dass ich aber je auf die Idee gekommen wäre, ich hätte es bei den Menschen, die meine Kolumne wöchentlich unerträglich, überflüssig, langweilig, langatmig oder sonst ganz schlecht finden und mir und der Welt das in vielen Hundert Briefen, Mails, Kommentaren oder Kurznachrichten mitteilen, mit (strafwürdigen) Hatern zu tun. Oder als sei es nicht das gute Recht von Lesern, sich gegen das Gelesene zu beschweren. Wer mir schreibt, ich sei ein Dummkopf, der nichts versteht, ist kein Hater, sondern halt ein Dummkopf, der nichts versteht, oder ein Genie, das mich anregt. Um das zu erkennen, brauche ich wahrlich keine Zentralstelle für die Entschädigung von Opfern der Wichtigtuerei.

Ich gestehe offen und freimütig, dass ich, was die Emcke-Kolumne angeht, zur Gruppe der Schrecklich-Finder gehöre. Ich finde sie regelmäßig belanglos, komplett unüberraschend, ideenarm und larmoyant. Die Wahrheiten und Anregungen, die sie enthält, sind zumeist selbstverständlich. Die Sprache ist schwerfällig, gewichtig, bedeutsam, als schreite eine Weise dahin und vermesse die Welt. Der Inhalt folgt dem in der Regel nicht. Aufgeblasene Worte zum Sonntag machen noch keine Weihnachtspredigt.

Sagen wir es einmal so: Der Neusprech fließt, wohin er will: “ So lange der Wind weht, und der Regen fällt …“ (Filmtipp: Mal wieder anschauen Little Big Man, 1970, mit Dustin Hoffman und Dan George: Ein paar alberne Witze, aber eine umwerfende Faye Dunaway).

Das höchste Gut, das die postmoderne, atomisierte Gesellschaft zu vergeben hat, ist Aufmerksamkeit. Wenn das Leben aller einschließlich des eigenen in einen folgenlosen Brei von Worten und Zufällen zerflossen scheint, kann sich die menschliche Einmaligkeit allein in der Aufmerksamkeit der anderen noch finden. Für Augenblicke dieses Rausches, sich lebendig und existent zu fühlen, tun Menschen alles. Man kann das als Täter erreichen oder als Opfer. Grenzen sind fließend. Die Täterrolle ist kurz, flackernd, ungewiss, belastend, also in höchstem Maß prekär. Nur ganz wenige wollen und können dauerhaft Dieter Bohlen oder Charles Manson sein. Die Opferrolle hingegen ist dauerhaft, beruhigend, entlastend, enthemmend. Zugleich mit ihrer millionenfachen Aneignung und Zuschreibung wird sie wieder und wieder skandalisiert: Wie furchtbar, so dröhnt es aus all den Glockentürmen der Verblendung herab, ist es doch, dass es Opfer unter uns gibt. Dieselben Personen aber, die an den Seilen dieser Verkündung sich auf und nieder bewegen mit ihrem ganzen Selbst, sind die Denunzianten der Opfer und die Speichellecker der Täter.

VII. Schönere Opfer

Ich bin Opfer. Wir sind Opfer. „Opfer“ ist das neue Sprach-Placebo des Mainstream. Wer Opfer ist, hat schon gewonnen. Der Kolumnist fühlt sich, spontan und in allem Ernst, mindestens zehn verschiedenen Opfergruppen zugehörig: Von „Migrant“ bis „Flüchtling“, „misshandelt“ bis „missbraucht“, „adipös“ bis „gemobbt“, „gehatet“ bis „behindert“, „alt“ bis „menschenrechtswidrig kriminalisiert“ (wegen Cannabis-Konsums). Tja, was jetzt, liebe Schiedsrichter?

Was mich an den Emcke-Texten stört, ist ihre penetrante Opfer-Solidarität, die sich, je länger man liest, immerzu nur als Rührung über sich selbst entpuppt. Sogar die Dankesrede zur Preisverleihung hat sie benutzt, um sich als verfolgte Minderheit zu gerieren; das fand ich sehr peinlich.

Unter allen 1.000 definierbaren Minderheiten in diesem Land ist die der studierten Lesben ganz gewiss nicht unter den 50 Unterdrücktesten. Wer anderes behauptet, will Aufmerksamkeit und Interessen durchsetzen, nicht aufklären und befreien. Ich sehe, höre, fühle und erlebe lesbische Feministinnen seit 40 Jahren ihre schreckliche Benachteiligung als Opfer beklagen, vermag eine solche aber in der Wirklichkeit einfach nicht erkennen. Vielleicht habe ich eine Sehschwäche, eine genetische Strafbarkeitslücke also, oder bin einfach unvorstellbar verblendet oder dumm. Jedenfalls denke ich ganz ernsthaft, dass es heute in Deutschland kaum eine weniger diskriminierte Minderheit gibt als die knallharten Netzwerke lesbisch-feministischen Schwestern-Gequatsches, die sich gegenseitig in die Gremien und Bedeutungspositionen und Preiskomittees und Redaktionen und Sachverständigen-Aufträge und Fördervereine und Staatsämter loben und befördern.

Ist Ihnen aus den letzten 20 Jahren ein Fall bekannt, in dem eine bekennende Lesbierin ihrer sexuellen Orientierung wegen in der Öffentlichkeit ernstlich desavouiert, denunziert, beschädigt, missachtet oder zurückgesetzt wurde? Musste jemals eine Ministerin, Chefredakteurin, Staatssekretärin, Moderatorin, Fußballertrainerin, Personalchefin „zurücktreten“, weil sie homosexuell war?

Frau Emcke, die Friedenspreisträgerin, die bundespräsidentiale „bedeutende Intellektuelle“ unseres Landes, hat erhebliche Teile ihres gepriesenen Buches und dann auch noch erhebliche Teile ihrer paulskirchlichen Dankesrede und obendrein verschiedene Interviews jenem Thema gewidmet, das ihr mehr als alles andere am Herzen liegt: Sich selbst. Sie blickte auf sich, und sie blickte in sich, und sie blickte um sich herum. Und überall erblickte sie sich selbst: als Opfer. Ein paar Hungerleider waren auch da. Die sagten: Danke, danke!

Liebe Täterinnen! Hier endet die Geduld des Kolumnisten. Er hat seit 1961 Hunderte von Worten zum Sonntag geduldig ertragen, zugegeben: in Erwartung des Spätfilms. Irgendwann ist es genug, und man kann das ewig gleiche Gesülze einfach nicht mehr ertragen. Man kauft sich die Waalkes-CD mit dem Originalwort und hält die Fernbedienung auf „Mute“, bis der Löwe lacht oder die Sonne brennt im Monument Valley.

Wenn ich hören möchte, dass der Mensch ein moralgesteuertes Wesen, das Gute gut und ein versalzenes Risotto eine Katastrophe ist, kaufe ich mir eine CD und stelle sie auf Dauerlauf. Dazu brauche ich aber keinen weichgespülten Einheitsbrei, der die Legitimation zur Vergeudung von Zeit auch noch daraus herleitet, dass er ein angebliches „Opfer“ und daher besonders beachtenswert sei. Das ist mir, ich bekenne es, einfach zu langweilig. Carolin Emcke ist kein „Opfer“ von irgendwas. Wenn sie ein paar Schwierigkeiten in ihrem persönlichen Leben hatte, ist das, wie bei uns allen, ganz einfach stinknormal. Ich finde gravitätisches Selbstmitleid extrem peinlich. Man muss auch mal den Schnabel halten können, sagte schon bei Fenimore Cooper Die Große Schlange am Tag Ihres Todes. Bei Frauen ist das so eine Sache, sage ich.

Und das alles sage ich, ohne Frau Emcke persönlich zu kennen, ohne sie persönlich zu missachten, in Anerkennung ihrer Anstrengungen um das eigene Fortkommen, die diejenige aller Twitter-Schwätzer jedenfalls um das Tausendfache übertreffen. Und obwohl mir von Süddeutscher bis Spiegel, vom großen Medien Portal bis zum Studenten-Radio wieder sämtliche Apostel der skandalisierten Friedfertigkeit und der erlaubten und verbotenen Sprachregelungen auf den Fersen sind.

Da muss man durch, schon um der Ehre der Geistes willen. Die Meinungen sind so oder so. Ein bedeutender Redakteur der Süddeutschen schrieb letzte Woche: Wenn dereinst gefragt werden sollte, wer „den ganzen Laden in die Luft gesprengt“ hat, dann solle man vor allem auch bei dem Kolumnisten suchen.

Vier Tage später verlieh der I.B.C. e.V., ein bemerkenswerter, wirkkräftiger und hochverdienstvoller Verein von (erfolgreichen) Migranten in Gelsenkirchen, an denselben Kolumnisten den „Integra Award 2016“ – „für seine Verdienste um ein gemeinsames Miteinander“.

Der Kolumnist erträgt die kleingeistige Denunziation als Hater locker und ist sehr geehrt und berührt von der Auszeichnung. Er spricht im Übrigen, was er will und mit wem er will. Das kann und soll und mag in der Sache kritisiert werden. Mit Lügen und Beleidigungen wird man ihn schwerlich erschrecken. Erst recht nicht mit der „Enthüllung“, er halte sich nicht an die Sprachregelungen des Mainstream.

Ein wirklich gravierendes Problem nämlich besteht: Die selbsternannten bedeutenden Intellektuellen in Redaktionen, Parteien und Netzwerken bescheinigen sich gegenseitig so lange die überragende Bedeutung, bis die ganze große Veranstaltung nur noch aus Kaisern ohne Kleider besteht: Mit Attitüden, aber ohne Rückgrat; mit Frisuren, aber ohne Verstand;, mit Selbstberauschung, aber ohne einen Funken Mut. Mit lauter Worten, die die Fratzen der Wirklichkeit zum Horrorclown ihrer eigenen Präsentation machen. Armer kleiner Bundespräsident.

Abspann

Ich will nicht enden, ohne Ihnen noch ein Stückchen Bukowski zu empfehlen. Er ist 1994 gestorben (geb. 1920). Ob er zur Gruppe der saufenden Dichter oder der dichtenden Säufer gehörte, war ihm vermutlich gleichgültig, obwohl man seine Schlauheit nicht unterschätzen darf. Lesen Sie, wenn Sie mögen, „Der Große mit dem Säbel“, ein Gedicht aus den 60er Jahren. Ich bin sicher, dass Sie es finden, wenn Sie wollen. Es handelt vom Blick auf die Zärtlichkeit in uns und den wunderbaren Zusammenhang zwischen Unterwäsche und Seele. Ehrlich!

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