Aufstieg und Zerfall der Grünen

Aufstieg und Zerfall der Grünen

Wie eine einstmals basisdemokratische Partei ihren Biß verlor

 

Um die Grünen zu verstehen, muß man die Dinge zurückverfolgen: Angetreten waren sie als das gute Gewissen und ein indifferentes Sammelbecken – nicht links oder mittig, oder doch beides. Nach ihrem Selbstverständnis lagen sie aber meilenweit vor der alten Demokratie meist alter Männer und Bestimmer. Als die Grünen 1983 in den Bundestag einzogen, schien ein Ruck durch das Land zu gehen: Angesichts frischen Windes und

flotter Slogans flogen ihnen viele Herzen zu, aus gutem Grund. Ihr Ansatz, Politik könne auch sozial und basisdemokratisch funktio­nieren, zog viele in ihren Bann. 30 Jahre später reden wir vom Scheitern und Versagen. Viele, die einst ihr Herz an diese Partei gehängt hatten, sind sich darin einig: Aus einer pazifistisch ori­entierten und mit einem enormen sozialen Anspruch angetretenen Formation ist im Laufe der Zeit ein inakzeptabler, angepaßter Haufen von Gauck-Nominierern gewor­den, der nicht einmal mehr den Schneid besitzt, zu seinen eigenen Wur­zeln zu stehen. So gewinnen die Grünen heute ihre neuen Wähler: Wir haben uns gewandelt, sind wertekonservativ, aber irgendwo doch noch ein bißchen emanzi­patorisch. Man fragt sich bloß: Wo denn eigentlich?

Dabei hatte der Siegeszug einst recht eindrucksvoll begonnen: Aus sich selbst mit Sinn versorgenden Basisgruppen, die untereinander vernetzt sein woll­ten, entstand der liebenswerte kunter­bunte Bodensatz landesweit verdrahteter Nester. Ende der 60er und Anfang der 70er Jahre war links neben der SPD politisch jede Menge Platz. Die KPD war durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom August 1956 außerhalb von Recht und Gesetz gestellt worden. Später – nach der 1968 erfolgten Gründung der DKP im Jahre 1968 – folgten dann Radikalenerlaß und Berufsverbote.

Der verhinderte Generalfeldmarschall Helmut Schmidt, der seine gesamte SPD -ohne eigentliches Sich-Aufbäumen ihres linken Flügels – immer mehr in die fin­stere Ecke manövrierte, lud regelrecht dazu ein, das neue grüne Parteikonstrukt in die moderne bundesdeutsche Polit­szene zu hieven. Man fragt sich natür­lich bis heute, aus welchem Grund die SPD als Antikriegspartei ausgerechnet einen zackigen Wehrmachtsoffizier wie Helmut Schmidt zum Kanzlerkandidaten bestim­men konnte!

Am Rande sei bemerkt: Es war Schmidt, der Willy Brandt beerbte. Beide offen­barten sich als beinharte Befürworter des Vietnamkrieges und ausgemachte kalte Krieger, wie sich in der Berlinfrage deutlich zeigte. Dementsprechend ver­strickte Schmidt – ohne daß sich nen­nenswerter öffentlicher Widerspruch erhoben hätte – die SPD immer tiefer in den Ost-West-Konflikt. Er war auch, wie wir heute wissen, der eigentliche Initia­tor des berüchtigten NATO -Raketenbe­schlusses, der 1983 beinahe zum dritten Weltkrieg geführt hätte.

Aus Basisinitiativen und verschiedenen Strömungen auch sogenannter K-Gruppen entstand Ende der 70er schließlich die Par­tei „Die Grünen“. Wer am Anfang meinte, daß sich Lichtgestalten wie Rudi Dutschke sinnstiftend in die Entstehungsgeschichte moderner Demokratie einbringen könn­ten, mußte sehr schnell erfahren, wohin die Reise gehen sollte: in die Teilhabe an der ganz großen Politik – und zwar unter Preisgabe von ehemals als grüne Domä­nen erachteten Ansätzen.

Im nachhinein: Es war kein anderer als „Joschka“ Fischer, der alle, die an grüner und linker Politik festhalten wollten, als Fundamentalisten abstempelte, um sie auf dem Wege solcher Diffamierung in der politischen Landschaft der BRD zu isolieren.

1983 kamen die Grünen in den Bundes­tag. Sozial, ökologisch, basisdemokratisch und pazifistisch wurde der Einstieg in die große Politik vollbracht. Mit Erfolg. Doch wie sieht es 2013 aus? Den Grünen ist das Alternative längst abhanden gekommen. Knapp 30 Jahre nach ihrem beeindruk­kenden Einzug in das Parlament der BRD sind sie das Zünglein an der Waage, das darüber entscheidet, ob eine der beiden großen Parteien mit ihnen oder ohne sie regieren kann. Wie Oberlehrer Kretsch­mann, ihr baden-württembergischer Flachmann, unverhohlen erklärt hat, wird sich die Partei – also deren Führungsper­sonal – nach der jeweiligen Entscheidung der Wähler zu richten haben. So hält man sich als Opportunist alle Optionen offen. An der dazu erforderlichen „Bandbreite“ mangelt es nicht: Trittin, Göring-Eck­hardt, Roth und Özdemir – je mehr Per­sonal aufgeboten wird, desto fader wirkt es trotz aller vorgespiegelten Vielfalt: der Alte und die Junge, der Pseudolinke und die sittsame Bürgerliche, der Türke und die Beliebige, der Grüne und die Rote oder andersherum. Und das alles erfolgt immer mit dem lange abgegessenen Touch, diese Mischung bringe garantiert etwas. Span­nend daran ist nur, daß als Verjüngung und Ostquotierung der Grünen ausgerech­net Frau Göring-Eckhardt angesagt ist.

Als wäre es noch der Rede wert, daß in die große Bundespolitik aus dem Osten offensichtlich nur noch Kleriker oder deren Nachkommen aufsteigen dürfen. In diesem Falle hat es nun auch die Grünen getrof­fen, die sich in ihrer Selbstbeweih­räucherung immer noch als jung, spontan, alternativ und – man höre und staune – sozial orien­tiert verstanden wissen wollen. Und zwar derart, daß an der aus dem Entscheidungsnotstand der Führungsriege erwachsenen Urabstimmung gerade einmal zwei von drei Mitgliedern Interesse bekundeten. Das nenne ich die verpeilte Bandbreite, denn es ist nicht nur den Par­teigängern der Grünen relativ schnuppe, was sich am eingesessenen oberen Ende der Basisdemokratie ereignet. Auch diese scheinbar hippe Truppe verkommt zur trä­gen Masse zahlender Karteileichen. Dann ist natürlich alles an bisher undenkbaren „Sachzwängen“ drin, denen sich die Grü­nen in Zukunft ergeben werden.

Es ist nur folgerichtig, mit Jutta Ditfurth zu sagen: „Die Maske fällt … die Grünen sind ein ganz spezieller Motor des neokon­servativen Rollback.“ Wer mehr erwartet, hat ausgesprochen schlechte Karten. Und das ungeachtet der Tatsache, daß es im bunt-uniformierten Einerlei dieser einst­mals große Hoffnungen weckenden Partei des basisdemokratischen Aufbruchs noch immer einzelne beherzte und tapfer gegen den Strom Schwimmende wie Hans-Chri­stian Ströbele gibt.

Torsten Scharmann, Berlin

 

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