Der getürkte Vertrag mit Iran
Henryk M. Broder 16.07.2015 Achgut.com
Wo Frank-Walter Steinmeier dabei ist, da ruht kein Segen drauf
Wann immer der deutsche Außenminister einen “Durchbruch” verkündet, ist extreme Vorsicht angebracht. So war es, als er im Februar 2014 zusammen mit seinen Kollegen Laurent Fabius (Frankreich) und Radoslaw Sikorski (Polen) ein Abkommen aushandelte, das vorzeitige Neuwahlen, die Einbindung der Opposition in die Regierungsarbeit, die Rückkehr zur Verfassung von 2004 und damit die de facto Entmachtung des amtierenden Präsidenten Viktor Janukowitsch vorsah. So war es nach dem Protokoll von Minsk vom September 2014 und dem Abkommen Minsk 2 von Februar 2015. Beide wurden gebrochen, noch bevor sie in Kraft traten.
In der Ost-Ukraine herrscht seitdem eine “brüchige Waffenruhe”, die viele Menschen das Leben gekostet hat. Wo Frank-Walter Steinmeier dabei ist, da ruht kein Segen drauf.
Und nun feiert der deutsche Außenminister wieder ein Abkommen und sich selbst. Diesmal ist es der Atom-Vertrag mit dem Iran.
Er hat mal wieder den Weltfrieden gerettet. Auf wessen Kosten, ist ihm egal. Dass die arabischen Staaten jetzt erst recht aufrüsten werden, ebenfalls. Hauptsache, er ebnet der deutschen Wirtschaft den Weg zu Geschäften mit den Mullahs. Und um Israel zum bad guy zu stempeln, sind ihm auch kleine Lügen recht, wie die, Israel sei kein Vertrag lieber als ein Vertrag. Tatsächlich hat Netanjahu in seiner Washingtoner Rede gesagt, “kein Vertrag ist besser als ein schlechter Vertrag”. Das klingt schon etwas anders, aber der Popanz von Außenminister muss es überhört haben.
Schauen Sie sich das Interview mit Steinmeier an, das Marietta Slomka am 14. Juli für das heute-journal führte. Ab 11’40. Wenn Sie danach ein Gruseln im Nacken und ein Würgen im Hals verspüren, dann reagieren Sie richtig.
Kein Außenminister wäre besser als dieser Außenminister.
Nuklear-Abkommen mit dem Iran
Worum geht’s beim Atom-Vertrag?
Eine Langstreckenrakete Ghadr-F bei der jährlichen Militärparade in Teheran. Bild: dpa
GENF taz | Seit 2008 verhandelt die iranischen Führung mit der 5+1-Ländergruppe, bestehend aus den fünf Vetomächten des UN-Sicherheitsrates – USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien – plus Deutschland. Ziel der 5+1 ist ein Abkommen, dass die militärische Nutzung des iranischen Nuklearprogramms zur Entwicklung von Atomwaffen verlässlich ausschließt. Jetzt haben sich die Außenminister der beteiligten Länder in Wien getrofffen, um endlich ein Abkommen unterschriftsreif zu bekommen.
Warum löste das iranische Nuklearprogramm weltweite Verhandlungen aus?
Es besteht der Verdacht, dass die iranische Führung ihr nach den Bestimmungen des Atomwaffensperrvertrages (NPT) erlaubtes ziviles Nuklearprogramm für verbotene militärische Zwecke zur Entwicklung von Atomwaffen nutzt. Der Verdacht entstand erstmals 2003 als bekannt wurde, dass Teheran seit 1986 ein Programm zur Anreicherung von Uran betrieben hatte – in unterirdischen Anlagen und unter Geheimhaltung vor der für die Überwachung des NPT zuständigen Internationalen Atomenergie Organisation (IAEO). Nicht die Urananreicherung sondern die Geheimhaltung waren ein Verstoß Irans gegen Bestimmungen des NPT.
Seitdem sind weitere Verdachtsmomente hinzugekommen – darunter Sprengzündertests auf der geheimen Militäranlage Parchin, zu der Teheran den Inspekteuren der IAEO bislang den Zugang verweigert. Da sich die strittigen Fragen und Verdachtsmomente nicht aufklären ließen, überwies die IAEO die Angelegenheit 2006 an den UN-Sicherheitsrat. Besonders lautstark wird der Verdacht oder gar die Behauptung, Iran betreibe ein militärisches Atomprogramm, von der israelischen Regierung geäußert, ebenso wie in Washington und anderen westlichen Hauptstädten. Aber auch Russland und China wollen verhindern, dass Iran Atomwaffenmacht wird. Deshalb tragen sie alle Iran-Resolutionen und Sanktionen mit, die der UN-Sicherheitsrat seit 2006 beschlossen hat.
Was sagt Iran?
Die Führung in Teheran hat den Verdacht, sie betreibe ein Programm zur Entwicklungen von Atomwaffen, immer entschieden zurückgewiesen. Sie verweist dabei unter anderem auf eine Fatwa des amtierenden Staatsführers Ajatollah Ali Chamenei, wonach die Herstellung, der Besitz und der Einsatz von Atomwaffen „unislamisch“ und daher verboten seien.
Was wären die Folgen einer Einigung?
Sollte bis nächsten Montag ein Abkommen über das iranische Nuklearprogramm gelingen, könnte dies erstmals seit der iranischen Revolution von 1979 zu einer grundlegenden Verbesserung der Beziehungen zwischen den USA und Iran führen. Dann bestünde die Chance zu einer verstärkten Kooperation beider Länder bei der Bekämpfung des „Islamischen Staats“. Selbst eine Beteiligung Irans an den Bemühungen zur Beendigung des syrischen Bürgerkrieges, die Washington in den letzten drei Jahren verhindert hat, wäre dann nicht mehr auszuschließen. Mittelfristig geriete Israel unter stärkeren internationalen Druck, dem NPT beizutreten und sein eigenes Atomwaffenarsenal abzubauen. Damit würde im Nahen und Mittleren Osten eine Zone frei von atomaren-, chemischen und biologischen Massenvernichtungswaffen möglich.
Welche Auswirkungen hätte ein Scheitern der Verhandlungen für die Region des Nahen und Mittleren Ostens?
Bei einem Scheitern würden die Bestrebungen Saudi-Arabiens und anderer sunnitischer Staaten, sich zum Schutz vor dem schiitischen Iran atomare Waffen zuzulegen, gestärkt. Im schlimmsten Fall käme es zu einem Rüstungswettlauf mit atomaren, chemischen und biologischen Massenvernichtungswaffen – unter Beteiligung Irans, Israels, Saudi-Arabiens, der Türkei, Ägyptens und weiterer Staaten.
Welche Rolle spielt die Internationale Atomenergie Organisation (IAEO) in dem Konflikt?
Die IAEO mit Sitz in Wien ist zuständig für die Überwachung des Atomwaffensperrvertrags (NPT) von 1970, dessen 186 Unterzeichnerstaaten – darunter seit 1976 auch Iran – völkerrechtlich verbindlich auf die Entwicklung von Atomwaffen verzichtet haben.
Was sind die wichtigsten Streitpunkte bei den Verhandlungen?
1. Urananreicherung: Die Anreicherung auf fünf Prozent ( erforderlich zur Herstellung von Brennstäben für Atomkraftwerke) sowie auf bis zu 20 Prozent (für medizinische Forschungszwecke) fällt unter die Garantie des NPT und ist erlaubt. Die 5+1 wollen verhindern, dass Iran darüber hinaus Uran auf bis zu 90 Prozent anreichert und damit atomwaffenfähiges Spaltmaterial erhält. Die technische Infrastruktur der Nuklearanlagen muss nach Vorstellung der 5+1 so zugeschnitten sein, dass der Iran bei einem Vertragsbruch oder nach einem Austritt aus dem NPT mindestens ein Jahr brauchen würde, eine Atombombe zu bauen. Je länger diese „Ausbruchszeit“, desto höher die Wahrscheinlichkeit, dass solche Schritte entdeckt würden. Deshalb soll Iran künftig nur noch über maximal 5.000 betriebsbereite Zentrifugen zur Urananreicherung verfügen dürfen, und dies nur noch in oberirdischen Anlagen, die rund um die Uhr von der IAEO überwacht werden. Dies lehnt Teheran ab. Derzeit hat Iran knapp 20.000 Zentrifugen in Betrieb – allerdings ältere, weniger leistungsfähige Modelle. Anfang 2014 hatte der Iran den Ausbau der Urananreicherungsanlagen auf bis zu 50.000 überwiegend moderne Zentrifugen verkündet.
2. Arak: Der noch im Bau befindliche Schwerwasserreaktor Arak in Zentraliran würde nach einer Inbetriebnahme Plutonium produzieren, das für den Bau von Atombomben dienen könnte. Teheran ist bereit, die Konstruktion des Reaktors so zu ändern, dass deutlich weniger Plutonium produziert wird. Die Forderung der 5+1, den Reaktor zu schließen oder zu einem Leichtwasserreaktor umzubauen, lehnt die iranische Führung ab.
3. Vertragslaufzeit: Die USA fordern für das Abkommen, das Iran im Vergleich zu den anderen 185 NPT-Vertragsstaaten Sonderbeschränkungen auferlegen und unter verschärfte Überwachung durch die IAEO stellen würde, eine Laufzeit von mindestens 20 Jahren. Die anderen Mitglieder der 5+1 würden sich mit 10 bis 20 Jahren zufriedengeben. Teheran will sich auf höchstens 7 Jahre einlassen.
4. Sanktionsstopp: Umstritten ist, wie schnell nach Abschluss eines Abkommens die seit 2006 von den USA, der EU und dem UN-Sicherheitsrat verhängten Wirtschaftssanktionen gegen Iran aufgehoben werden. Teheran verlangt die sofortige Aufhebung insbesonders der Sanktionen gegen den iranischen Ölsektor und den Finanzsektor, die der Wirtschaft des Landes erheblichen Schaden zugefügt haben. Russland und China wären dazu bereit. Doch Washington will die Sanktionen erst nach einer Umsetzung (fast) aller vertraglichen Verpflichtungen durch Teheran aufheben.
Welche Szenarien bis zum 24. November sind denkbar?
Auf die Möglichkeit eines endgültigen Scheiterns der Verhandlungen wollen sich weder Diplomaten Irans noch der 5+1 bislang einlassen. Das Szenario einer – von Teheran bereits ins Spiel gebrachten – weiteren Verlängerung eventuell bis Februar stößt vor allem bei den vier westlichen Mitgliedern der 5+1 auf wenig Begeisterung, wird aber nicht ausgeschlossen. Für den Fall einer Einigung bis zum 24. November sind zwei Optionen denkbar: ein vollständiges Abkommen mit Regelungen aller strittigen Details, oder aber ein Grundlagenvertrag, dessen Einzelheiten noch ausgehandelt werden müssten.
Mogelpackung fertig verschnuert
Wie vorhergesagt, der Westen ist auf alle iranischen Forderungen vom April eingeschwenkt, damit Obama sein historisches Abkommen erlangt.
1) Sofortige Aufhebung aller Sanktionen – mit dem Implementationstag, der ganz allein vom Iran abhaengt, werden alle Sanktionen auf einmal aufhoben.
2) Weitere Entwicklung von effizienteren Zentrifugen in Fordo -ja, ausdruecklich zugestanden
3) Inspektionen, wenn ueberhaupt,nur nach vorhergehender Anmeldung und Genehmigung durch den Iran – ja, nur “verdaechtige” Orte duerfen bei einer Voranmeldung von mindestens einer Woche und Genehmigung durch den Iran besucht werden. Unter den Kontrolleuren kann kein US-Amerikaner sein.
4) Kein Ausserlandschaffen der bisher anreicherten Uranbestaende – natuerlich, angereichertes Uranium kann alternativ auch “verduennt” werden. Wie lange es wohl dauert, diese Verduennung rueckgaengig zu machen, falls sie ueberhaupt bei allem angereicherten Material durchgefuehrt wird?
5) Keine Einschraenkungen beim iranischen Raketenprogramm – aber klar doch, bald koennen auch wieder Waffen an den Iran geliefert werden, Russland steht schon in den Startloechern, und das Raketenprogramm ist nicht Gegenstand des Abkommens.
6) Laufzeit des Abkommens nur 10 und keine 15 Jahre – von 15 Jahren ist schon eine Weile nicht mehr die Rede.
Selbst CNN, nicht gerade eine republikanische Bastion, kann sich der Erkenntnis nicht verschliessen:
Many Original Obama Administration Standards for Nuclear Deal Are Not Met With This Agreement
Sciutto: Two years ago, White House officials would have looked at this deal and said we gave up too much
Der Verrat der USA an Israel, der nach meinem Empfinden schon 2007 unter Bush begonnen hat, hat seinen bisherigen Hoehepunkt erreicht.
https://beer7.wordpress.com/2015/07/14/mogelpackung-fertig-verschnuert/

Für einmal ist das oft bemühte Wort vom «historischen Abkommen» nicht übertrieben. Der Atom-Deal, der am Dienstag in Wien vereinbart worden ist, läutet ein neues Zeitalter ein. US-Präsident Barack Obama geht zu Israel und Saudi-Arabien, seinen traditionellen Verbündeten im Nahen Osten, auf Distanz. Gleichzeitig sucht er ein neues Verhältnis ausgerechnet zu jenem Land, in dem die USA auch heute noch als «grosser Satan» verteufelt werden. Damit zementiert das Abkommen das, was sich seit längerem abgezeichnet hat. Obama hat sich über sämtliche Bedenken und Warnrufe der amerikanischen Freunde in der Region hinweggesetzt, um das Abkommen mit Teheran unter Dach und Fach zu bringen.
Terror war kein Thema
Mit dem Deal wird der Iran nach einer langen Verbannung wieder als Mitglied in die Weltgemeinschaft aufgenommen. Dies ist für Teheran nicht nur eine Eintrittskarte für den Klub der Mächtigen. Das Abkommen mit den Weltmächten stärkt und festigt auch die regionale Position der Islamischen Republik.
Was eine schlechte Nachricht für die Stabilität im Mittleren Osten ist. Denn der Iran feuert seit Jahren die Schiiten in der Nachbarschaft an, unterstützt diejenigen, die gegen sunnitische Regimes vorgehen oder diese stürzen wollen. Teheran ist als ziemlich bester Freund von zahlreichen Terrorgruppen berüchtigt. Die Stärke des iranischen Einflusses im Mittleren Osten zeigt sich daran, dass vier arabische Hauptstädte direkt oder indirekt in iranischer Hand sind. Zum De-facto-Einflussgebiet des Iran gehören zudem umfangreiche Gebiete im Libanon, in Syrien und im Irak.
Abkommen hin oder her: Irans Unterstützung von Terrormilizen darf weitergehen. Sie wird im Deal nicht angesprochen. Das Thema blieb während der Verhandlungen unerwähnt, weil sonst der Deal keine Chance gehabt hätte.Israel und Saudi-Arabien sind die grossen Verlierer des Abkommens. Beide sind überzeugt, dass der Deal nicht hält, was er verspricht. Premierminister Benjamin Netanjahu fühlt sich deshalb nicht an das Abkommen gebunden – er pfeift darauf.
Ein Iran mit Atomwaffen wäre auch für Saudi-Arabien ein Albtraum. Riad ist deshalb in höchstem Mass beunruhigt. Das sunnitische Königreich Saudi-Arabien betrachtet den schiitischen Iran als Erzfeind und befürchtet jetzt einen noch stärkeren Einfluss Teherans. Was Obama verhindern wollte, ist nur noch eine Frage der Zeit: das atomare Wettrüsten in der Region.
Obama setzt auf die Mullahs
Dass US-Präsident Barack Obama Hand bietet zur Stärkung Teherans, wird nicht nur in Israel, sondern auch in der arabischen Welt mit grösstem Befremden registriert. Von Jerusalem bis Riad ist man heute überzeugt, dass sich Washington von seinen traditionellen Verbündeten lösen will. Fortan, so die nüchterne Analyse, will Obama offensichtlich vermehrt auf die Mullahs setzen.
Bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist der Artikel, den der ehemalige britische Botschafter in Washington, Sir Christopher Meyer, am vergangenen Freitag im Telegraph publizierte. Er beschreibt die neue strategische Allianz Iran–USA, deren Auswirkungen nicht unterschätzt werden sollten. Weil sich der sunnitische Islamische Staat im Mittleren Osten ausbreite, meint Meyer, führe das zwangsläufig zur Einsicht, «dass im 21. Jahrhundert unser strategischer Alliierter in der Region der Iran sein muss». Was ein Punktsieg für die Schiiten ist – und eine kalte Dusche für Israel, Saudi-Arabien und die Länder am Persischen Golf.
Henryk M. Broder 17.07.2015 Achgut.com
Steinmeier über den Sieg der Diplomatie über Konflikte und Gewalt
Noch während die Verhandlungen über einen Atom-Vertrag mit dem Iran liefen, gab der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur IRNA ein Interview, das er auch auf die Homepage des Auswärtigen Amtes stellen ließ. Darin geht es u.a. um die zukünftigen deutsch-iranischen Beziehungen, also die Möglichkeiten der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern. Dagegen wäre im Prinzip nichts zu sagen, wenn Steinmeier den Mullahs, die das Land seit 1979 im Würgegriff halten, nicht die Zunge in den Hals stecken und gleichzeitig die Füße lecken würde. Anbiedern, Ranschleimen, Scharwenzeln machen Steinmeiers Begabung und Befähigung aus. Es ist noch nicht lange her, da hat er bei der Gedenkfeier zum 70. Jahrestag der Befreiung des KZ Sachsenhausen eine Rede gehalten, in der er u.a. sagte: “Dieses Konzentrationslager steht für die Monstrosität eines Regimes, das das Grauen institutionalisierte”. Er rief Deutschen auf, “uns der Vergangenheit (zu) stellen”, um aus ihr “lernen zu können”. Verantwortung zu übernehmen bedeute, “gegen Unrecht aufzustehen”.
Aber all das gilt natürlich nur den Nazis, die vor 70 Jahren von der Bühne der Geschichte abgetreten sind, es gilt nicht einem Regime, das heute Gefängnisse und Lager betreibt, in denen das Grauen institutionalisiert wird. Steinmeier steht auf, um sich der Vergangenheit zu stellen, geht es um die Gegenwart, bleibt er entspannt sitzen. Für tote Juden hat er ein paar Krokodilstränen übrig, die freilich im Wind der neu erblühten deutsch-iranischen Freundschaft schnell trocken.
Vor drei Tagen hat Steinmeier dem heute-journal ein Interview zum erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen mit dem Iran gegeben. Steinmeier trumpfte auf, als hätte er es geschafft, Deutsch-Südwest wieder heimzuholen. Nur als er von Marietta Slomka zu Israel befragt wurde, wich die Verbindlichkeit aus seinem Gesicht und machte einem nur mühsam gezügelten Unbehagen Platz. Diese Juden haben eben den richtigen Umgang mit der Geschichte noch nicht gelernt! Ihnen wäre kein Vertrag lieber als ein Vertrag.
Das war eine Lüge. Tatsächlich hat Netanyahu in seiner Rede vor dem Kongress in Washington gesagt, “kein Vertrag” wäre “besser als ein schlechter Vertrag”. Das ist nachvollziehbar, aber offenbar zu kompliziert für einen Mann wie Steinmeier, das Trüffelschwein der deutschen Wirtschaft.
Aber schauen Sie selbst. Hier das Gespräch mit dem Außenminister aus dem heute-journal vom 14.7.:
Slomka: Deutschland hat in diesen Verhandlungen ja fast so etwas wie eine Vermittlerrolle gespielt, und Sie haben heute gesagt, das sei auch für Sie persönlich ein großartiger Moment, dass die Unterschriften geleistet wurden.
Steinmeier: Na ja, ich war so etwas wie der Methusalem in diesen Verhandlungen, ich war vor zehn Jahren das erste Mal dabei, und deshalb war das auch emotional berührend, als wir heute beieinander saßen und die Unterschriften geleistet wurden, nach 12 jahren Verhandlungen, wie wir uns erinnern, immer ergebnislos in der Vergangenheit, nach 35 Jahren der Sprachlosigkeit zwischen dem iran und insbesondere den USA, und nach Jahren, in denen wir ja in Erinnerung haben, wie sich Situationen immer wieder zuspitzten und die Gefahr einer militärischen Konfrontation drohte – dass dieses abgewendet worden ist und dass die Perspektive für gänzlich andere Beziehungen mit dem Iran eröffnet worden ist, das ist gut und darüber bin ich sehr froh.
Slomka: Nun sind nicht alle so froh wie Sie. Der israelische Premierminister hat offen von einem historischen Moment gesprochen, nämlich von einem historischen Fehler für die Welt. Ihn stört vor allem, dass so viele Zugeständnisse gemacht wurden und er sorgt sich über diese Hunderte Millionen Dollar, die der Iran künftig mehr zur Verfügung haben wird, um z.B. terroristische Gruppen wie die Hisbollah zu unterstützen.
Steinmeier: Hmm, hmm, hmm. Ich glaube, es macht jetzt keinen sinn, darüber eine große politische Kommentierung über die Öffentlichkeit zu führen. Die Kommentierungen haben stattgefunden zu einem Zeitpunkt als die Vereinbarung in Israel noch gar nicht bekannt sein konnte. Und ich erinnere mich, dass es diese Grundsatzkritik aus Israel auch in der Vergangenheit schon gab, mit der Auffassung, dass kein Abkommen besser sei als ein Abkommen, und diese Meinung teilen wir in großen Teilen der Weltgemeinschaft eben nicht, und wir müssen auch daran erinnern, dass Israel in der Vergangenheit gesagt hat, der Iran sei schon ganz nah am Griff zur Atombombe, nämlich zwei bis drei Monate davon entfernt. Dieser Abstand wird selbst dann, wenn der Iran seine Verpflichtungen nicht einhalten sollte, jetzt sehr vergrößert. Und deshalb glaube ich, ist das, was wir jetzt hier vereinbart haben, ein Beitrag zur Sicherheit, zu mehr Sicherheit im gesamten Mittleren Osten und auch für Israel. Es ist ein Vertrag, der den Griff zur Atombombe für den Iran langfristig und nachvollziehbar ausschließt, es ist ein Vertrag, der den Iran auf ein friedliches ziviles Nuklearprogramm festlegt, es ist ein Vetrag, der das alles unterlegt mit sehr langfristigen Transparenz- und Kontrollmöglichkeiten und deshalb haben diejenigen, die verhandelt haben, heute gesagt: es ist ein guter Vertrag, ein verantwortbarer Vertrag, der ein mehr an Sicherheit bringt.
Slomka: Aber die israelische Analyse, dass der Iran nach einer Vormachtstellung in dieser sehr prekären Region strebt, die ist ja im Prinzip richtig? Und diese Bedenken werden auch von anderen Anrainerstaaten geteilt, Israel ist mit seiner Furcht nicht ganz alleine, der Iran wird auf jeden Fall wirtschaftlich gestärkt werden durch das ende der Sanktionen, er unterstützt die Hisbollah, er unterstützt das Assad-Regime, wie wird man die Nachbarn einbinden können in die Gefährdungen, die dort sind?
Steinmeier: Wir werden uns selbst viel Mühe geben, mit den Details des Vertrages in den Ländern, in der Region, dazu gehört Israel, aber dazu gehören selbstverständlich auch die arabischen Nachbarn des Iran, dafür zu werden, dass die sich das Abkommen genau anschauen. Und wir werden insbesondere dafür sorgen, dass der Iran seine Verpflichtungen aus diesem Abkommen einhält, aber wir werden auch mahnen, die Sicherheitssituation nicht nur immer aus der Perspektive eines einzelnen Staates zu sehen, sondern den Blick auf den gesamten Mittleren Osten zu richten, und dieser Mittlere Osten versinkt seit Jahren Jahr für Jahr mehr im Chaos. Hier war ein Gegensignal zu setzen, und deshalb sage ich, diese Vereinbarung, die wir heute unterzeichnet haben, die setzt auch ein Signal der Hoffnung gegen das fortschreitende Chaos in der Region, und dieses Signal ist auch notwendig, ich hoffe, dass es ausstrahlt, und ich hoffe, dass dieser Sieg der Diplomatie über Konflikte und Gewalt, dass der auch ermutigt, in anderen Konflikten nach Möglichkeiten zu einer friedlichen
Lösung zu suchen…
Gastautor 17.07.2015 Achgut.com
Das Atomabkommen ist eine bedingungslose Kapitulation
Joachim Nikolaus Steinhöfel
Wenn eine diplomatische Lichtgestalt wie der deutsche Außenminister Steinmeier ein völkerrechtliches Abkommen lobt, ist Vorsicht geboten. Die letzte Vereinbarung, die Steinmeier gelobt hat, was die Kapitulationserklärung im Atomstreit mit dem Iran.
Das Atomabkommen mit dem größten Staatssponsor des Terrorismus wird dessen Weg zur Atombombe nicht verhindern, sondern, wenn es gut läuft, bestenfalls verzögern. Und das auch nur, wenn Iran, und das wäre eine Premiere, sich an die Vereinbarungen hielte. Irans nukleare Infrastruktur, unter Verletzung internationalen Rechts aufgebaut und unter Bruch der Regeln des Atomwaffensperrvertrages und Verletzung diverser Resolutionen des UN-Sicherheitsrates weiterentwickelt, wird legitimiert.
Ursprünglich war die amerikanische Diplomatie auf einen glasklaren Deal ausgerichtet. Die USA und ihre Partner beenden die auf das Nuklearprogramm bezogenen Sanktionen, Iran beendet sein „ziviles“ Atomprogramm. Diese Position erodierte schnell. Zunächst räumten die USA dem Iran den Bau eigener Atomreaktoren ein, nicht jedoch die Herstellung von Kernbrennstoff (ein wesentlicher Bestandteil einer Atombombe). Später wurde das Recht zur Anreicherung zugestanden, jedoch unter engen Begrenzungen. Schließlich wurde konzediert, dass auch die Einschränkungen der Anreicherung zu einem unbestimmten Zeitpunkt enden würden.
Das jetzige Atomabkommen ist eine bedingungslose Kapitulation vor den Klerikalfaschisten in Teheran. Wer es intellektuell schlüssig verteidigen will, muss auch darlegen, warum es richtig ist, dass die Iran obliegenden Einschränkungen nach 10 Jahren enden. Hier liegt ein Abkommen vor, das Irans Zugriff auf Atomwaffen nicht verhindert. Es managt vielmehr dessen Weg dahin.
Mit dem stufenweisen Ende der Wirtschaftssanktionen erhält Iran Zugriff auf hunderte Milliarden US-$. Viel Geld für die Verbreitung der hasserfüllten, revolutionären Ideologie des Regimes und die weitere Finanzierung seiner Terrortruppen im gesamten Nahen und Mittleren Osten. Geradezu grotesk, dass auch die Sanktionen gegen Qassem Soleimani enden. Soleimani ist Kommandeur der al-Quds-Einheit, einer Division der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC) und verantwortlich für die gezielte Tötung von Amerikanern im Irak-Krieg und aktuell Berater von Syriens Staatschef Assad, den er bei dem Gemetzel gegen die syrische Zivilbevölkerung ebenso unterstützt wie bei den Kämpfen gegen Sunniten im Irak.
Selbst die amerikanischen Verhandlungsteilnehmer erwarten, dass Iran die Bedingungen des Abkommens verletzten wird, wie das Land es zuvor bei jeder rechtlichen oder vertraglichen Regelung getan hat, die sich auf das Atomprogramm bezog. Für diesen Fall sind keinerlei Sanktionen vorgesehen, die eine angemessene Reaktion auf den Bruch des Abkommens ermöglichen würden. Die These der Verteidiger des Vertrages, die jetzt aufgehobenen Sanktionen würden dann wieder in Kraft gesetzt, kann man nur mit verständnislosem Kopfschütteln quittieren. Die Europäer, und vorne mit dabei die Deutschen, bilden die Vorhut der Milliarden-Deals witternden Geschäftemacher, die den nächsten freien Platz nach Teheran schon gebucht haben.
Das ist nicht die einzige unvertretbare Regelung der gefeierten Übereinkunft. Die Obama-Administration hat der Öffentlichkeit bis zuletzt zugesichert, die Einhaltung des Abkommens würde durch Inspektionen „jederzeit und überall“ („anywhere, anytime“) überprüft und verifiziert werden können. Diese Zusage ist nur noch als groteske Karikatur von Inspektionen im Abkommen zu finden, siehe Seite 43 Punkt 78 des Abkommens. Iran hat 24 Tage Zeit, bevor Inspektoren Zugang zu zivilen oder militärischen Einrichtungen bekommen, die sie zu überprüfen wünschen. Genug Zeit zur Verdunkelung also.
Das wäre so, meint Israels Staatschef Netanjahu, als wenn man einem Drogenboss 24 Tage vorher über eine anstehende Hausdurchsuchung informiert, um ihm Zeit zu geben, das Koks im Klo herunterzuspülen. Am Dienstag dann räumte Obamas stellvertretender Sicherheitsberater Ben Rhodes gegenüber CNN ein, man habe nie versucht, „anywhere, anytime“-Überprüfungen überhaupt zu vereinbaren.
Eine dreiste Täuschung der Weltöffentlichkeit in einem der Kernpunkte der Vereinbarung. Aber das ist der modus operandi dieser Präsidentschaft. Zu sagen, was immer man sagen muss, um zu bekommen, was man will. Alle Zusicherungen und Versprechen von Obama haben ein Auslaufdatum. Alle.
Anstatt ein realistisches Sanktions-Regime in die Vereinbarung zu integrieren, sieht diese vielmehr die Unterstützung des Irans durch die USA und ihre Partner in Energie-, Finanz-, Technologie- und Handelsfragen vor. Iran, ein Land, das mehr Amerikaner getötet hat, als irgendjemand ausser al Qaida, das den Huthi-Aufstand im Jemen orchestriert, Bassar Assad unterstützt und radikale Schiiten im Irak, die Hisbollah und extremistische Palästinenser im Gaza-Streifen bekommt quasi humanitäre Hilfe. Dies alles kann in Saudi-Arabien, den Golfstaaten, Jordanien, Ägypten und erst recht in Israel nur Fassungslosigkeit, wenn nicht Panik auslösen.
Und in letzter Minute, als schon feststand, dass dies der schlechteste Deal in der Geschichte der amerikanischen Diplomatie sein würde, haben die Mullahs Obama und Kerry noch einmal vorgeführt. Als die beiden das Embargo für konventionelle Waffen und ballistische Raketen preisgaben. Die Mullahs, unterstützt von den Russen, wetteten darauf, dass Obama und Kerry das Abkommen so verzweifelt wollten, das sie auch hier noch kapitulieren würden. Was sie taten.
Das Abkommen ist nichts als ein gigantisches, unverantwortliches Glücksspiel. All in. Prinzip Hoffnung. Sonst nichts. Eine Wette darauf, dass sich ein von terroristischen, religiösen Fanatikern beherrschtes Regime innerhalb einer Dekade so wandelt, das die dann bestehende, legale Möglichkeit, Atomwaffen herzustellen, keine Gefahr mehr bedeutet. Wer dieses Regime über die letzten Jahrzehnte beobachtet hat, seine Worte und seine Taten verfolgte, wird große Schwierigkeiten haben, einer derartigen Naivität zu unterliegen.
Der US-Kongress lehnt das Abkommen mehrheitlich ab. Wird er es stoppen können? Kaum.
Im Mai hatte Obama mit dem Kongress einen Kompromiss vereinbart, wonach der Präsident die Sanktionen gegen den Iran innerhalb von 60 Tagen nach Abschluss eines Abkommens nicht aufheben werde. Innerhalb dieses Zeitraums hat der Kongress die Möglichkeit, das Abkommen mit einfacher Mehrheit abzulehnen. Ein – angekündigtes – Veto Obamas könnte mit einer 2/3-Mehrheit im Senat und im Repräsentantenhaus überstimmt werden.
Es sagt viel über das Demokratieverständnis dieses Präsidenten, dass er diese selbst vereinbarte Frist nicht abwarten, sondern das Abkommen schon in der nächsten Woche zur Abstimmung im UN-Sicherheitsrat vorlegen will. Ein Affront gegen die amerikanischen Wähler.
Als Obama am Dienstag morgen vor die Kameras trat, erklärte er, das Abkommen „blockiere jeden Pfad des Iran zu Nuklearwaffen“. So dumm, dies selber zu glauben, ist er nicht. So verlogen, dies dennoch gegenüber der Weltöffentlichkeit zu behaupten, war er schon immer.
Am Ende wird sich die Prognose von Charles Krauthammer bewahrheiten: „Obama will get his ‚legacy.‘ Kerry will get his Nobel. And Iran will get the bomb.“
Remember: Do X! Don´t do Y!
Protect innocent, respect life, defend art, preserve creativity!
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Psychoanalytische Arbeitsstation
DJ Psycho Diver Sant – too small to fail
Tonttu Korvatunturilta Kuunsilta JSB
Tip tap tip tap tipetipe tip tap heija!
http://www.psychosputnik.com
http://www.saatchionline.com/jsbielicki
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They are on the run, we are on the march!
Dummheit ist, wenn jemand nicht weiß, was er wissen könnte.
Dummheit äußert sich heute als empörter Moralismus.
Werte ohne Einfühlungsvermögen sind nichts wert.
Es sind dieselben, die behaupten, das Geschlecht wäre nicht biologisch angeboren, sondern nur ein sozialer Konstrukt, und zugleich daß die Homosexualität kein sozialer Konstrukt wäre, sondern biologisch angeboren.
Antisemitismus ist, wenn man Juden, Israel übelnimmt, was man anderen nicht übelnimmt.
„Es gibt zwei Dinge“, so wußte Hitler schon 1923, „die die Menschen vereinigen können: gemeinsame Ideale und gemeinsame Kriminalität“ .
Nach der gewaltsamen Beendigung des Mordens durch die Alliierten waren die Deutschen (und sind es bis heute geblieben) noch deutscher als zuvor.
„Der Staat sind wir“: Dies Credo der Sozialdemokratie Ferdinand Lassalles war die Wahrheit der Volksgemeinschaft, und der Nazismus war die vermittlungslose Basisdemokratie der Deutschen.
Die Demokratie der Bürger ist die interessierte Demutsadresse an den autoritären Staat.
„Die deutsche Nation ist das Apriori dieser seltsamen Wissenschaft, die
vorgibt, nichts zu kennen als Quellen, Quellen und nochmals Quellen, nichts als das
lautere Plätschern der Tatsachen und das ungetrübte Sprudeln der Empirie. Die
Quelle aber ist der Historie, was der Jurisprudenz das Indiz: Spielmaterial, bloße
Illustration des Systemzwangs zum Rechtsfrieden, d.h. empirische Legitimation der
vorab existenten letzten Instanz, an der jede Berufung aufhört und jede Revision
endet. Egal, wer Recht hat, solange nur Recht ist; was immer die Quellen sagen,
ein Beweis gegen die Nation wird sich daraus nie und nimmer folgern lassen.“ (…)
„Historische Wahrheit wird nach dem Modell von Meinungsumfragen vorgestellt;
kein Sample jedoch wird je repräsentativ genug sein,
um der deutschen Nation als solcher die Taten der Nazis zuzurechnen.
Die juristische Methode dieser seltsamen Wissenschaft, die sich die Behandlung der
Geschichte anmaßt, weiß so überaus sorgfältig zwischen Intention und Resultat zu
scheiden, daß der einzig noch mögliche Weg historischer Wahrheitsgewinnung, der
allerdings leider ausgeschlossen ist, Psychoanalyse wäre.“ – Joachim Bruhn
Da die Psychoanalyse heute auch nur noch ein korruptes Racket ist, würde sie nicht helfen.
Je verkommener eine menschliche Kreatur, desto eher fühlt sie sich beleidigt, respektlos behandelt, in ihrer Ehre verletzt.
Der religiöse Rassismus der Islamisten, der den völkischen Rassismus der Nazis ersetzt hat, erklärt Allah zum Führer und die Jihadisten zu seiner privilegierten Kampftruppe: Wenn man so will, zu Allahs SS. Der Zusammenhalt dieser Kampftruppe wird über die Jenseitserwartung von Hölle und Paradies, also über das Instrument der religiösen Angst, sichergestellt. Diese Selbstbildfantasie der Islamisten ist mit ihrer (zumeist antijüdischen) Feindbildfantasie untrennbar verknüpft. – Matthias Küntzel
Irritationen verhelfen zu weiteren Erkenntnissen, Selbstzufriedenheit führt zur Verblödung,
Wenn ein Affe denkt, „ich bin ein Affe“, dann ist es bereits ein Mensch.
Ein Mensch mit Wurzeln soll zur Pediküre gehen.
Zufriedene Sklaven sind die schlimmsten Feinde der Freiheit.
Kreativität ist eine Intelligenz, die Spaß hat.
Wen die Arbeit krank macht, der soll kündigen!
Wenn Deutsche über Moral reden, meinen sie das Geld.
Ein Mensch ohne Erkenntnis ist dann lediglich ein ängstlicher, aggressiver, unglücklicher Affe.
Denken ist immer grenzüberschreitend.
Der Mob, der sich das Volk nennt, diskutiert nicht, sondern diffamiert.
Legal ist nicht immer legitim.
Wer nicht verzichten kann, lebt unglücklich.
Humorlose Menschen könner nur fürchten oder hassen und werden Mönche oder Terroristen.
Menschen sind nicht gleich, jeder einzelne Mensch ist ein Unikat.
Erkenntnis gilt für alle, auch für Muslime, Albaner, Frauen und Homosexuelle.
Islam gehört zu Deutschland, Judentum gehört zu Israel.
Der Konsensterror (Totalitarismus) ist in Deutschland allgegenwärtig.
Es wird nicht mehr diskutiert, sondern nur noch diffamiert.
Es ist eine Kultur des Mobs. Wie es bereits gewesen ist.
Harmonie ist nur, wenn man nicht kommuniziert.
Man soll niemals mit jemand ins Bett gehen, der mehr Probleme hat, als man selbst.
Man muß Mut haben, um witzig zu sein.
Dumm und blöd geht meistens zusammen.
Je mehr sich jemand narzisstisch aufbläht, desto mehr fühlt er sich beleidigt und provoziert.
Was darf Satire? Alles! Nur nicht vom Dummkopf verstanden werden, weil es dann keine Satire war.
Islamimus ist Islam, der Gewalt predigt.
Islam ist eine Religion der Liebe,und wer es anzweifelt, ist tot.
Islam ist verantwortlich für gar nichts, Juden sind schuld an allem.
Islamisten sind Satanisten. Islamismus ist eine Religion von Idioten.
Leute fühlen sich immer furchtbar beleidigt, wenn man ihre Lügen nicht glaubt.
Jeder ist selbst verantwortlich für seine Gefühle.
“Zeit ist das Echo einer Axt
im Wald. “
– Philip Larkin, Gesammelte Gedichte
„Die sieben Todsünden der modernen Gesellschaft: Reichtum ohne Arbeit Genuß ohne Gewissen Wissen ohne Charakter Geschäft ohne Moral Wissenschaft ohne Menschlichkeit Religion ohne Opfer Politik ohne Prinzipien.“
―Mahatma Gandhi
„Wo man nur die Wahl hat zwischen Feigheit und Gewalt, würde ich zur Gewalt raten.“
―Mahatma Gandhi
Warum zeigt sich Allah nicht? Weil er mit solchen Arschlöchern nichts zu tun haben will.
Politische Korrektheit verlangt eine Sprache für ein Poesiealbum.
Psychoanalyse ist frivol, oder es ist keine Psychoanalyse.
Bunte Vielfalt, früher: Scheiße
Die Realität ist immer stärker als Illusionen.
Islam will keine Unterwerfung! Islam will Sieg, Vernichtung und Auslöschung.
Die Welt wurde nicht nur für dich alleine erschaffen.
Was hat Gott mit uns vor, wenn er dem Teufel immer mehr Territorien freiräumt?
Muslima mit Kopftuch nerven weniger, als deutsche Mütter mit ihren Kinderwagen.
Prothesen-Menschen – sehen aus wie Frau und Mann, sind aber keine.
Deutschland gestern: der Wille zur Macht.
Deutschland heute: der Wille zur Verblendung.
Deutschland morgen: 德國
Deutsche Psychoanalyse? Großartig, wie deutscher Charme, deutscher Humor und deutscher Esprit.
Der Widerstand fängt mit einer eigenen, anderen Sprache als die der Diktatur.
Smart phones for stupid people.
Ein Linker kann, muß aber nicht dumm sein.
Nur die Reinheit der Mittel heiligt den Zweck.
Ein extremer Narzißt ist ein potentieller Terrorist, und jeder Terrorist ist ein extremer Narzißt.
„Wird Freiheit mit Zügellosigkeit verwechselt, entsteht Rücksichtslosigkeit.
Am Schluss Gleichmacherei.
Ihr seid aber nicht alle gleich.
Noch nie wart ihr alle gleich.
Ihr lasst es euch aber einreden.
So werdet ihr immer respektloser, ungenießbarer gegeneinander.
Vergeudet in Kleinkriegen eure Zeit, als hättet ihr ein zweites Leben.
Weil ihr tatsächlich alles verwechselt.
Behauptungen mit Beweisen.
Gerechtigkeit mit Maß.
Religion mit Moral.
Desinteresse mit Toleranz.
Satire mit Häme.
Reform mit Veränderung.
Nachrichten mit Wirklichkeit.
Kulturunterschiede haltet ihr für Softwarefragen und ihre Analyse ersetzt ihr mit Anpassung.
Ihr habt die Maßstäbe verloren.
Der Gordische Knoten ist ein Keks gegen eure selbstverschuldete Wirrsal.
Der Separatismus gendert sich in die Köpfe, sitzt in Regierungen.
Männer sind keine Männer mehr. Frauen keine Frauen, sondern ‚Menschen mit Menstruationshintergrund’, Quote ist Trumpf.
Auf gar keinen Fall sollen Mann und Frau sich noch als zwei Teile eines Ganzen begreifen. Damit die Geschlechter noch mehr aneinander verzweifeln.
Bis alle in destruktiver Selbstbezogenheit stecken.
Am Ende: Mann ohne Eier. Frau ohne Welt.
Auf die Erschöpfung des Mannes wird aber nur die Erschöpfung der Frau folgen, das sage ich euch.
Auf die Verstörung der Kinder folgt die Zerstörung der menschlichen Schöpfung.“– Hans Dieter Hüsch
Was dem einen seine Souveränität, ist dem anderen seine Eigenmächtigkeit.
Kein Nazifaschist hat je wirklich geglaubt, er bezöge die Ermächtigung seiner Ansprüche aus dem Teutoburger Wald; keiner seiner demokratischen Erben hat jemals tatsächlich gedacht, ihnen erwüchse Legitimität im Resultat des “Lernens aus der Geschichte”; niemals war ein Sozialist der Ansicht, es sei die famose “Befreiung der Arbeit” und nicht vielmehr das Recht auf Beute, was seine Politik im Interesse der Arbeiterklasse motivierte. Und keinesfalls erwächst den Palästinensern irgendein Recht aus der Tatsache, daß sie zuerst da waren. Einer Gesellschaft, der Hunger kein Grund ist zur Produktion, kann auch das Leiden kein Grund sein zur Solidarität. Es ist die Ideologie, die mit der Unmittelbarkeit des Leidens agitiert, die aus dessen fragloser Evidenz Sinn zu schlagen sucht, sei es im Sinne von Caritas oder Amnesty International, sei es im Sinne der Freunde des palästinensischen Volkes für den Israelhaß der Antisemiten wie für den Islamfaschismus dieses Volkes. Ariel Scharon jedenfalls, der Zionist und praktische Antifaschist, ist dem aufgelösten Rätsel der Geschichte näher als die deutsche Linke, deren “Antifaschismus” sich als Aufstand der Anständigen à la Gerhard Schröder oder als Solidarität mit dem palästinensischen Volk ausagiert. (…) Im Wesen Israels als des ungleichzeitigen Staates der Juden liegt es aber nicht nur, Reaktion auf den Verrat an Aufklärung und Weltrevolution, nicht nur, Notwehrversuch gegen den Nazifaschismus und Asyl zu sein. Sondern eben auch, daß die üblichen Muster der bürgerlichen Rollenverteilung – hier das Gewaltmonopol des bürgerlichen Staates im allgemeinen und dort die Personen, die die Regierungsausübung im besondern besorgen – für den israelischen Staates aufgrund seiner Konstitutionsbedingungen keine Geltung mehr hat. Was sich unter anderem darin zeigt, daß diese “Kritiker” der israelischen Regierungspolitik für den faschistischen Mob und die Behörden, die Selbstmordattentäter belohnen, Verständnis aufbringen (Folge von Besatzung und Ausbeutung), dagegen für den Versuch, die militärische Infrastruktur der Gegner Israels zu zerschlagen, am liebsten die Begriffe Auslöschung oder Ausrottung der palästinensischen Bevölkerung im Munde führen. Wie hinter der treudoofen Frage, ob es nicht möglich sein müsse, Spekulanten als das zu bezeichnen, was sie sind, ohne gleich als antisemitisch zu gelten, so verbirgt sich hinter der treulinken Frage, ob nicht auch in Israel, weil es sich auch dort um eine bürgerliche Gesellschaft handele, Faschismus möglich sei, die Erkenntnis dieser Fusion in verquerer und verschrobener Gestalt. Verquer, weil ja gerade erklärt werden sollte, wie Israel, dieser Fusion zum Trotz, eine parlamentarische Demokratie ist und bleibt; verschroben, weil diese Einheit von Staat und Regierung im Übergang von einem unerträglichen Alten (die Vernichtungsdrohung) zum noch nicht erreichten Neuen (die herrschaftslose Gesellschaft) ja doch den Inbegriff dessen ausmacht, was einmal als “Diktatur des Proletariats”, als Emanzipationsgewalt und organisierte politische Macht der Revolution, auch und gerade auf den roten Fahnen stand. In Anbetracht der Grundidee des Staates Israel, vor dem Hintergrund der linken Staatsmythen, betreffend die “Diktatur des Proletariats”, muß jede Beurteilung der Handlungen der Regierungsvertreter auch die völlig andere Qualität dieses Staates, verglichen mit allen anderen, deutlich werden lassen. (…)
Wenn diese Linke über Israel schwadroniert, dann hört sich das nicht minder grausig an. Dabei liegt der Zusammenhang zwischen dem Antisemitismus und dem Vernichtungswillen gegen die zum Staat gewordene bürgerliche Gesellschaft der Juden, gegen Israel, eigentlich auf der Hand: Der sogenannte Antizionismus stellt nichts anderes dar als die geopolitische, globalisierte Reproduktion des Antisemitismus, das heißt die Erscheinungsform, die er in Weltmarkt und Weltpolitik nach Auschwitz annehmen muß. Der Antizionismus ist der aus den kapitalisierten Gesellschaften in die Welt herausgekehrte Antisemitismus. So ist Israel der Jude unter den Staaten; die Verdammung des Zionismus als eines “Rassismus” durch die UNO gibt es zu Protokoll. Das macht: die moralische Verurteilung der menschlichen Unkosten der Konstitution bürgerlicher Staatlichkeit allein am Beispiel Israels führt vor Augen, was die Welt der Volksstaaten vergessen machen will – daß die Zentralisation der politischen Gewalt über Leben und Tod keineswegs die natürliche Organisationsform der Gattung Mensch darstellt, sondern Ausdruck eben von Herrschaft und Ausbeutung. Dabei ist Israel – und das macht die Kritik an diesem Staat so perfide und muß deshalb immer wieder gesagt werden – der einzige Staat dieser Welt, der für sich eine nicht zu bezweifelnde Legitimität beanspruchen kann. Israel, das ist der ungleichzeitige Staat, der entstanden ist sowohl als Reaktion auf das Dementi aller Versprechungen der bürgerlichen Nationalrevolution, sowohl als Antwort auf den stalinistischen Verrat an der kommunistischen Weltrevolution als auch als zu spät gekommene Notwehr gegen den Massenmord an den europäischen Juden. (…) Israel ist das Schibboleth jener doch so naheliegenden Revolution; es ist der unbegriffene Schatten ihres Scheiterns. Israel ist das Menetekel, das zum einen (und ganz unfreiwillig) die kategorischen Minimalbedingungen des Kommunismus illustriert, und das zum anderen sämtliche Bestialitäten zu demonstrieren scheint, zu denen der bürgerlich-kapitalistische Nationalstaat fähig ist. Wer Israel nicht begriffen hat, wer den Haß auf diesen Staat, den Antizionismus, und wer den Antisemitismus, das heißt den Vernichtungswillen sowohl gegen die in diesem Staat lebenden als auch gegen die kosmopolitisch verstreuten Juden, nicht begriffen hat als das, was Antisemitismus wesentlich darstellt: den bedingungslosen Haß auf die Idee einer in freier Assoziation lebenden Gattung, der hat den Kommunismus nicht als das “aufgelöste Rätsel der Geschichte” begriffen. –
Der ostentative Muslimeifer aber, der sich im Alltag mancher ‚Allahu-Akbar‘-Brüller vielleicht doch sehr in Grenzen hält, findet im blanken Judenhass unverhoffte Nahrung, wo ihnen unter unendlich öden Koranrezitationen und geistlosen, absurden Vorschriften längst das bisschen ungeglaubten Glaubens zwischen den Fingern zerrann und ihr Muslimsein kaum je mehr ist als das typisch dauerbeleidigte, immer schon jeder Verantwortung ledige Gruppengefühl. Überhaupt will jeder Eifer – insbesondere der aktuelle, rasende Eifer des weltweit angreifenden Islam – den Stachel eines weniger drohenden als hinterrücks längst geschehenen Glaubensverlustes kompensieren.“ Mit anderen Worten: Muslime wurden nicht für ihr abstraktes Muslimsein kritisiert, sondern dafür, was – global betrachtet – die Mehrheit konkret darunter versteht: Die von Gott gegebene Ermächtigung zu Terror, Entrechtung, Antisemitismus. Wer differenziert, sollte nicht unerwähnt lassen, dass Osama bin Laden, Hassan Nasrallah und wie all die schrecklichen Figuren so heißen, in der muslimischen Welt als Helden gefeiert werden – und zwar nicht von einer minoritären Sekte, sondern von Millionen Muslimen, auch in Deutschland. (,,) Der unfreiwillige und verborgene Essentialismus der Postmoderne macht das Begreifen unmöglich, weil er die Beziehung zwischen Allgemeinem, Besonderem und Einzelnem nicht mehr zu thematisieren vermag. Wenn nur noch Vielfalt herrscht und Einzelnes und Allgemeines gewaltsam auseinandergerissen werden, bleibt die Verstandesleistung des begreifenden Subjekts auf der Strecke und die scheinbar ursprüngliche Differenz wird zum Mythos. Nicht nur dem Begriff des Allgemeinen, das ja ein noch einzulösendes ist, wird Gewalt angetan, auch dem Besonderen, dessen Unglück darin besteht, nur ein Besonderes zu sein, und das sich, weil es kein versöhnendes Ganzes gibt, dem schlecht-Allgemeinen, dem Racket nämlich, anschließen muss. – JAN HUISKENS
„Vernunft und Rationalität sind in dieser durchmedialisierten Welt chancenloser denn je. Ein unangenehmer Typ „Heckenschütze“ terrorisiert die Gesellschaft. Seine aktuelle Waffe: Der Phobienvorwurf.“ – Bettina Röhl
„Man wähnt, wenn man nach wissenschaftlichen Regeln sich richtet, dem wissenschaftlichen Ritual gehorcht, mit Wissenschaft sich umgibt, gerettet zu sein. Wissenschaftliche Approbation wird zum Ersatz der geistigen Reflexion des Tatsächlichen, in der Wissenschaft erst bestünde. […] Je tiefer man ahnt, daß man das Beste vergessen hat, desto mehr tröstet man sich damit, daß man über die Apparatur verfügt.“ (Theodor W. Adorno, Philosophie und Lehrer, AGS 10.2, 491)
„Vieles, was im Sinne von Foucaults »Mikrophysik der Macht« populär werden sollte; also die Erkenntnis, daß Macht nicht pyramidal hierarchisch, sondern durch sämtliche gesellschaftliche Bereiche hindurch wirkt, findet sich bereits in der Medizinkritik der Kritischen Theorie. Daß diese Thesen häufig übersehen wurden, mag daran liegen, daß sich Horkheimers entscheidende Äußerungen über Medizin und Psychiatrie nicht in den breit rezipierten Hauptwerken finden, sondern über die Gesamtausgabe verstreut sind. Wiemer suchte sie zusammen und zeigt, wie Horkheimer anhand der Medizin einen wesentlichen Charakterzug des modernen Kapitalismus ausmachte. Mediziner funktionieren laut Horkheimer wie fast jede wirtschaftliche Gruppe im Sinne eines Rackets. »Ein Racket«, erklärt er, »ist eine unter sich verschworene Gruppe, die ihre kollektiven Interessen zum Nachteil des Ganzen durchsetzt.« Allgemein betrachtet heißt das, daß sich die Klassengesellschaft in eine »neofeudale« Struktur verwandelt hat, innerhalb der Interessenverbände »nach dem Prinzip der Selbsterhaltung und der Machtakkumulation« funktionieren. Diesen Wandel macht Horkheimer an den Medizinern fest; und alles, was Horkheimer in seiner Kritik aussparte, von den Krankenversicherungen bis zum Pfusch in Krankenhäusern, wird von Carl Wiemer polemisch auf den neuesten Stand gebracht“ – Max Horkheimer
„Ein Shitstorm hat auch seine positive Seite. Da politisch korrekte Gülle meist in Richtung Originalität, Kreativität und Intelligenz geworfen wird, fliegt sie oft genug auf Leute, die zu lesen wirklich lohnt.“ – Evidenz-basierte Ansichten
Post-Pop-Epoche: der Sieg der Mode über die Sitten.
„Wir brauchen schadhafte Gebäude, durch deren geborstene Wände man hindurch sehen kann, um wenigstens einen Anfang zum Denken zu gewinnen.“ – Victor Tausk
„Was man in römischer Zeit das »Abendland« und später »Europa« nennen wird, ist die politische Konsequenz des individualistischen Martyriums, das ein gesprächsfreudiger Stadtstreicher auf sich nahm, um die Legitimität des im universalistischen Dialekt vorgebrachten Neuen gegen die entkräfteten lokalen Sitten zu demonstrieren.“ – Peter Sloterdijk
„Was nützt einem die Gesundheit wenn man ansonsten ein Idiot ist.“ – Theodor Adorno
Stupidity is demonstrated by people lacking the knowledge they could achieve
Stupidity manifests itself as outraged moralism
Values without empathy are worth nothing
“In arguments about moral problems, relativism is the first refuge of the scoundrel.” Roger Scruton
They are the same who claim the sex/gender would not be biologically innate, but only a social construct, and at the same time that homosexuality was not a social construct, but biologically innate.
Antisemitism is when one blames the Jews or Israel for issues, he does not blame others
„There are two things,“ said Hitler in 1923, „which can unite people: common ideals and common crime“
After the violent termination of Murder by the Allies were the German (and have remained so to this day) more german than before.
The depraved human creature, the more she feels insulted, disrespected, offended in their honor.
Craziness is, when one always does the same but expects a different outcome
If a monkey thinks “I am a monkey”, then it is already a human
A man with roots should go for a pedicure
Self smugness leads to idiocy, being pissed off leads to enlightenment
Happy slaves are the worst enemies of freedom.
Creativity is an intelligence having fun.
If working makes you sick, fuck off, leave the work!
If Germans talk about morality, they mean money.
A man without an insight is just an anxious, aggressive, unhappy monkey.
Thinking is always trespassing.
The mob, who calls himself the people, does not discuss, just defames.
Legal is not always legitimate.
Who can not do without, lives unhappy.
People without a sense of humor are able only to fear or to hate and become monks or terrorists.
People are not equal, each single person is unique.
Insight applies to everyone, including Muslims, Albanians, women and homosexuals.
Islam belongs to Germany, Judaism belongs to Israel.
The totalitarian Terror of consensus is ubiquitous in Germany.
There are no discussions anymore, but defamations only.
It is a culture of the mob. As it has already been.
Harmony is only if you do not communicate.
One should never go to bed with someone who has more problems than you already have.
One has to be brave, to have a wit.
Stupid and dull belong mostly together.
Christopher Hitchens: “In a free society, no one has the right not to be offended.“
The more someone narcissistic inflates , the more he feels insulted and provoked.
What may satire? Everything! Except be understood by the fool, because then it was not a satire.
Islamimus is Islam preaching violence.
Islam is a religion of love, and he who doubts is dead.
Islam is not responsible for anything, Jews are guilty of everything.
Germany yesterday: the will to power.
Germany today: the will to blindness.
Germany tomorrow: 德國
German psychoanalysis? Great, like German charm, German humor and German wit.
The resistance starts with its own language other than that of the dictatorship.
Smart phones for stupid people.
A leftist can, but do not have to be stupid.
Only the purity of the means justify the end.