Lügenpresse – oder beschäftigt die ARD Analphabeten?

SciFi

Qualmverbot auf Balkonen ist möglich“, so titelt die Tagesschau und weiter geht es:

„Raucher können dazu verpflichtet werden, nur zu bestimmten Zeiten auf dem Balkon zur Zigarette zu greifen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Voraussetzung ist demzufolge, dass der Rauch als „wesentliche Beeinträchtigung“ empfunden wird. Der Maßstab dafür ist laut Urteil das „Empfinden eines verständigen durchschnittlichen Menschen“.

In einem Urteil, namentlich im Urteil V ZR 110/14 habe der Bundesgerichtshof entschieden, dass es Rauchern verboten werden könne, zu bestimmten Zeiten auf dem Balkon ihrer Mietswohnung zu rauchen.

Tagesschau luege1Dem Urteil liegt eine Klage von zwei Nichtrauchern zu grunde, die sich auf ihrem Balkon vom Zigarettenrauch der Nachbarn im Balkon darunter gestört fühlen. Sowohl das Amtsgericht Rathenow als auch das Berufungsgericht, das Landgericht Potsdam, haben die Klage der Nichtraucher zurückgewiesen. Der Bundesgerichtshof hat das Urteil des Landgerichts Potsdam nunmehr aufgehoben und an das Landgericht zurücküberwiesen.

Dieser rein technische Vorgang reicht offensichtlich…

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